Rathaus Harburg mittig heller etwas schief 2_23-min
Weiterhin umfängliche Infos über geplante eeH-Straßen

Der Bezirksversammlung (BV) werden von der Verwaltung die Prioritätenlisten und Einzelfall-Änderungen mit detaillierter Begründung vorlegt – auch  Planungen bzgl. eeH-Straßen (= erstmalige endgültige Herstellung von Straßen).  Durch die kürzliche Aufhebung dieses Beschlusses wegen der Besonderheiten der Thiemannstraße ist es zu einem Widerspruch zu dieser Praxis gekommen. Mit dem jetzigen Antrag…

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fairKauf
Dringlichkeitsantrag: Appell an BFM Lindner zu geplanten § 16i SGB II-Kürzungen

Steht vor dem Aus: Das FairKaufhaus am Küchgarten (Foto: Hoschützky) Seit 2010 besteht das Sozialkaufhaus „fairKauf“ in Harburg. Es hat eine zentrale Versorgungsfunktion, besuchen doch jede Tag ca. 300 Personen das Kaufhaus – Tendenz steigend ! Der Betrieb ist nur mit von der Arbeitsagentur geförderten ca. 60 Langzeitarbeitslosen möglich. Auch…

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Gemeinsamer Antrag: Gegen Antisemitismus und Verherrlichung von Terror

In einem gemeinsamen Antrag verurteilen die Bezirksfraktionen von SPD, GRÜNEN, FDP und CDU die Gewalt der Hamas-Terroristen auf das Schärfste. Sie unterstreichen,  dass das Existenzrecht Israels unantastbar ist und die Bezirksversammlung antisemitische Handlungen und Äußerungen, oder solche, die die Gewalt der Hamas gegen unschuldige Zivilisten begrüßt, verurteilt.  In sieben Punkten…

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Neuenfelde
Jetzt handeln: Zu viele LKW in Neuenfelde und am Marschkamper Deich

Verkehrszählungen am Marschkamper Deich bestätigen den dringenden Handlungsbedarf dort in Bezug auf die Verkehrssicherheit sowie die Beruhigung des Marschkamper Deiches sowie weiterer betroffener Straßen im Bereich Neuenfelde und Cranz. Wir fordern u. a. regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen, Untersuchungen des Strassenaufbaus bzw. der Bodenbeschaffenheit in Bezug auf den Schwerlastverkehr und ein Konzept gegen…

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Hinweisschilder an Schultoren unterstützen künftig Hausrecht

Um in Zukunft das Hausrecht auf dem Schulgelände besser durchsetzen zu können, wäre es hilfreich, wenn an den Eingangstoren des Schulgeländes Hinweisschilder stehen, die den Aufenthalt ab z. B. 21 Uhr nicht mehr gestatten. Unser Antrag hierzu wurde angenommen und die Finanzbehörde hat mittlerweile angekündigt, dass Gebäudemanagement (GMH) entsprechende Schilder…

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