Anpacken für Harburg.
Unsere Initiativen in der Bezirksversammlung
Anträge und Anfragen sind die Mittel der Bezirksversammlung, um sich gegenüber der Bezirksamtsleitung für bestimmte Vorhaben einzusetzen oder Informationen zu erhalten.
Fahrbahnabsenkungen in Harburg: Straßenschäden frühzeitig erkennen und vermeiden
Wiederholte Fahrbahnabsenkungen und kurzfristige Straßensperrungen haben in den vergangenen Wochen den Verkehr im Bezirk Harburg beeinträchtigt. Um vergleichbare Schäden künftig möglichst zu vermeiden, sollen bekannte Auffälligkeiten und gefährdete Straßenabschnitte frühzeitig untersucht werden. Ziel ist es, mögliche Ursachen zu erkennen, notwendigen Instandsetzungsbedarf festzustellen und kleinere Maßnahmen nach Möglichkeit mit bereits geplanten
Öffentliche Toilette am Einkaufszentrum Marmstorf: Bedarf und mögliche Standorte klären
Das Einkaufszentrum Marmstorf ist nicht nur ein wichtiger Nahversorgungsstandort, sondern auch ein beliebter Treffpunkt im Stadtteil. Seit Jahren fehlt dort jedoch eine öffentliche Toilette, die insbesondere bei längeren Aufenthalten benötigt wird. Da sich das Einkaufszentrum in Privatbesitz befindet, kommen mögliche Standorte im näheren Umfeld infrage. Die Anfrage soll klären, ob
Moorburger TSV: Sportplatz dauerhaft vor Wildschweinen schützen
Wiederholte Wildschweinschäden haben den Fußballplatz des Moorburger TSV erheblich beschädigt und eine reguläre Nutzung unmöglich gemacht. Der Verein möchte den Platz durch einen geeigneten Schutzzaun sichern, steht dabei jedoch vor finanziellen und genehmigungsrechtlichen Herausforderungen. Ziel des Antrags ist es, gemeinsam mit den zuständigen Behörden eine praktikable und wirtschaftliche Lösung zu
Beflaggung am Tag der Deutschen Einheit: Zuständigkeiten in Neugraben klären
Am Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober blieb das Einwohneramt am Neugrabener Markt nach Angaben mehrerer Beobachter offenbar ohne Beflaggung, obwohl dieser Tag zu den regulären Beflaggungstagen gehört. Die Anfrage soll klären, wer für die Beflaggung der Dienststelle verantwortlich ist, ob und wann das Gebäude tatsächlich beflaggt wurde und
Sunderweg: Eigentumsverhältnisse und mögliche Kosten für Anwohner klären
Erhebliche Straßenschäden am Sunderweg erschweren die Erreichbarkeit der Grundstücke und verhindern laut Stadtreinigung eine sichere Befahrung durch Müllfahrzeuge. Obwohl bereits 1953 die Übertragung des betroffenen Flurstücks an die Stadt vereinbart wurde, ist diese bis heute nicht im Grundbuch vollzogen worden. Im Mittelpunkt steht daher, wann die Prüfung der Eigentumsverhältnisse abgeschlossen
Parkraum am Bahnhof Neugraben: Klare Regeln und bessere Parkmöglichkeiten schaffen
Im südlichen Umfeld des Bahnhofs Neugraben werden zunehmend Fahrzeuge auf Flächen abgestellt, deren Nutzung als Parkplatz nicht eindeutig geregelt ist. Gleichzeitig sind die ansässigen Geschäfte und Praxen auf gut erreichbare Kurzzeitparkplätze angewiesen. Mit dem geplanten Neubau des Polizeikommissariats 47 und eines Jobcenters dürfte der Parkraumbedarf zusätzlich steigen. Ziel des Antrags
Marmstorfer Weg: Verkehrssicherheit verbessern und gefährliche Engstellen entschärfen
Am Marmstorfer Weg zwischen der Bushaltestelle Rabenstein und der Brücke Hohe Straße kommt es durch parkende Lkw und den Begegnungsverkehr zunehmend zu problematischen Verkehrssituationen. Um die Sicherheit auf diesem Straßenabschnitt zu verbessern, sollen verschiedene Lösungsansätze im Ausschuss für Mobilität und Inneres erörtert werden. Dazu gehören die Einrichtung eines Parkstreifens, eine
Ein Jahr Notfall-Transportwagen in Harburg: Erfahrungen und Auswirkungen auf den Rettungsdienst
Seit einem Jahr kommen in Harburg Notfall-Transportwagen (NTW) zum Einsatz, um den Rettungsdienst bei weniger dringlichen Einsätzen zu entlasten. Drei dieser Fahrzeuge werden vom DRK am Standort Försterkamp betrieben. Mit dem Antrag soll eine Bilanz des ersten Betriebsjahres gezogen werden. Im Mittelpunkt stehen dabei die Einsatzzahlen, die tatsächlichen Eintreffzeiten, die
Wildschäden beim Moorburger TSV: Schnelle Lösung für den Sportplatz finden
Erneut verursacht Schwarzwild erhebliche Schäden auf dem Sportplatz des Moorburger TSV und beeinträchtigt den Spielbetrieb. Gleichzeitig kann der Stadtjäger derzeit nicht erneut tätig werden, während die geplante Errichtung eines Wildschutzzauns durch umfangreiche Anforderungen verzögert wird. Im Mittelpunkt steht daher, wie der Verein kurzfristig vor weiteren Schäden geschützt, bei den erforderlichen
Anfragen können von den Mitgliedern der Bezirksversammlung an die Bezirksamtsleitung gestellt werden. Diese müssen, bis auf wenige Ausnahmen, beantwortet werden. Teilweise zieht die Bezirksamtsleitung auch die Hamburger Fachbehörden zur Beantwortung mit heran.
Bei den Anfragen wird zwischen „kleinen“ und „großen“ Anfragen unterschieden. Wie sich aus dem Wortlaut bereits ergibt, unterscheiden sie sich einmal in ihrem Umfang und damit auch im Zeitrahmen, den die Bezirksamtsleitung zur Beantwortung zur Verfügung hat. Zweiter Unterschied ist, dass die Antworten auf die kleinen Anfragen dem Fragesteller lediglich zur Kenntnis zugeleitet werden, während über die Beantwortung von großen Anfragen zusätzlich auch in der Bezirksversammlung debattiert werden kann.
Anträge sind das Mittel der Bezirksversammlung, um die Bezirksamtsleitung zu einer Handlung aufzufordern. Anträge werden von den verschiedenen Fraktionen, teilweise auch gemeinsam (interfraktionell), gestellt. Anträge müssen von der Mehrheit der Bezirksversammlung beschlossen werden, um letztlich gegenüber der Bezirksamtsleitung verbindlich zu sein.
