Anpacken für Harburg.

Unsere Initiativen in der Bezirksversammlung

Anträge und Anfragen sind die Mittel der Bezirksversammlung, um sich gegenüber der Bezirksamtsleitung für bestimmte Vorhaben einzusetzen oder Informationen zu erhalten.

Fußgängerleitsystem in Harburg: Hinweise und Entfernungsangaben aktualisieren

Nach dem Trägerwechsel im Bürgerhaus Harburg besteht Anpassungsbedarf beim Fußgängerleitsystem im Harburger Zentrum. Hinweise auf das frühere Veranstaltungszentrum Rieckhof sollen ersetzt und fehlerhafte Entfernungsangaben korrigiert werden. Im Mittelpunkt steht daher eine Aktualisierung des bestehenden Leitsystems, um Orientierung und Besucherführung im Innenstadtbereich zu verbessern.

Weiterlesen »

S-Bahn-Halt Bostelbek: Aktuellen Planungsstand darstellen

Für einen möglichen S-Bahn-Halt in Bostelbek liegen bereits frühere Beschlüsse und Machbarkeitsüberlegungen vor. Im Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung des Umfelds des ehemaligen Bahnhofs Tempowerk stellt sich die Frage, wie der aktuelle Stand der Planungen aussieht und welche Perspektiven für eine mögliche Realisierung bestehen. Im Fokus steht dabei auch die

Weiterlesen »

Nachbarschaftsvertrag Wetternstraße: Zwischenbilanz der Umsetzung ziehen

Vor rund einem Jahr wurde der Nachbarschaftsvertrag zur Verbesserung des Zusammenlebens rund um die Unterkünfte für Geflüchtete an der Wetternstraße geschlossen. Ziel war es, Zuständigkeiten klarer zu regeln und die Kommunikation zwischen Behörden, Anwohnern und Betreibern zu verbessern. Im Mittelpunkt steht nun, wie die Vereinbarungen bislang umgesetzt wurden und welche

Weiterlesen »

Schwerpunktkontrolle Fahrradverkehr: Ergebnisse und Entwicklungen darstellen

Im Rahmen des bundesweiten Aktionstags „sicher.mobil.leben“ wurde Ende April auch in Harburg der Fahrradverkehr verstärkt kontrolliert. Dabei standen sowohl Aufklärung über Verkehrsregeln als auch die Verkehrssicherheit von Fahrrädern und anderen Zweirädern im Mittelpunkt. Im Fokus steht nun, welche Verstöße besonders häufig festgestellt wurden, wie die Ergebnisse eingeordnet werden und ob

Weiterlesen »

Miteinander im Harburger Stadtpark: Regeln und Rücksichtnahme thematisieren

Der Harburger Stadtpark wird von vielen unterschiedlichen Besuchergruppen genutzt – vom Spaziergang über Sport bis zu Grilltreffen. Mit steigenden Besucherzahlen nehmen auch Fragen zu Sauberkeit, Lärmbelastung, Nutzung von E-Scootern und Fahrrädern sowie zur Einhaltung bestehender Regeln zu. Im Fokus steht daher, wie das Miteinander im Stadtpark organisiert wird, welche Kontrollen

Weiterlesen »

Sicherheit auf Schulhöfen: Unterstützungsbedarf klären

Eltern mehrerer Schulen im Bezirk Harburg berichten von zunehmenden Konflikten und einem raueren Umgangston auf Schulhöfen. Genannt werden unter anderem Mobbing, Beleidigungen, respektloses Verhalten und körperliche Auseinandersetzungen. Im Mittelpunkt steht daher, welche Unterstützungs- und Interventionsmöglichkeiten Schulen derzeit zur Verfügung stehen und welche Erfahrungen Schulbehörde und Polizei im Umgang mit solchen

Weiterlesen »

Vorschulangebot im Bezirk Harburg: Entwicklung und Kapazitäten im Blick

Mit dem Bevölkerungswachstum im Bezirk Harburg steigt auch der Bedarf an Vorschulplätzen. Gleichzeitig bieten nicht alle Einrichtungen entsprechende Angebote an, und nicht jede Schule kann die Nachfrage vollständig decken. Im Fokus steht daher, wie sich das Vorschulangebot aktuell darstellt, wo Kapazitäten ausgebaut oder reduziert werden und wie viele Kinder im

Weiterlesen »

Karstadt-Gebäude in Harburg: Nutzung und mögliche Verstöße aufklären

Nach einem Brand im Karstadt-Gebäude am Schloßmühlendamm steht der Verdacht im Raum, dass Teile des Gebäudes nicht genehmigt genutzt wurden. Im Mittelpunkt stehen daher Fragen zu baurechtlichen Vorgaben, bestehenden Mietverhältnissen sowie zur Kontrolle und Einhaltung zulässiger Nutzungen. Auch soll geklärt werden, ob Hinweise auf illegale Aktivitäten vorlagen und welche Maßnahmen

Weiterlesen »

Anfragen können von den Mitgliedern der Bezirksversammlung an die Bezirksamtsleitung gestellt werden. Diese müssen, bis auf wenige Ausnahmen, beantwortet werden. Teilweise zieht die Bezirksamtsleitung auch die Hamburger Fachbehörden zur Beantwortung mit heran.

Bei den Anfragen wird zwischen „kleinen“ und „großen“ Anfragen unterschieden. Wie sich aus dem Wortlaut bereits ergibt, unterscheiden sie sich einmal in ihrem Umfang und damit auch im Zeitrahmen, den die Bezirksamtsleitung zur Beantwortung zur Verfügung hat. Zweiter Unterschied ist, dass die Antworten auf die kleinen Anfragen dem Fragesteller lediglich zur Kenntnis zugeleitet werden, während über die Beantwortung von großen Anfragen zusätzlich auch in der Bezirksversammlung debattiert werden kann.

Anträge sind das Mittel der Bezirksversammlung, um die Bezirksamtsleitung zu einer Handlung aufzufordern. Anträge werden von den verschiedenen Fraktionen, teilweise auch gemeinsam (interfraktionell), gestellt. Anträge müssen von der Mehrheit der Bezirksversammlung beschlossen werden, um letztlich gegenüber der Bezirksamtsleitung verbindlich zu sein.

Im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Harburg (ALLRIS) können Sie sich über die aktuellen politischen Angelegen­heiten Ihrer Bezirks­versammlung informieren. Unter den Menüpunkten Bezirks­versammlung – Ausschüsse – Fraktionen/Gruppen finden Sie die Mit­glieder der jeweiligen Gremien. Der Sitzungs­kalender zeigt die Sitzungs­termine aller Gremien mit weiter­führenden Links zu den Tages­ordnungen, Druck­sachen und Beschlüssen.