Anpacken für Harburg.

Unsere Initiativen in der Bezirksversammlung

Anträge und Anfragen sind die Mittel der Bezirksversammlung, um sich gegenüber der Bezirksamtsleitung für bestimmte Vorhaben einzusetzen oder Informationen zu erhalten.

Hendrik auf Pixabay Köhlbrand
Antrag
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Welche Auswirkungen hat die Köhlbrandquerung auf den Bezirk?

(Foto: Hendrik auf pixabay) Für den Bezirk Harburg und insbesondere den Süderelberaum hat die Entscheidung für eine neue Köhlbrandquerung erhebliche Auswirkungen. So werden Flächen für Rampen benötigt, auf die der Bezirk bei eigenen Planungen dann Rücksicht nehmen muss.  Auch der Zeitplan für den Bau ist relevant. Hierzu wird ein Vertreter

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Zusätzl. Wohnraum Neuwiedenthal -min
Antrag
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Zusätzlichen Wohnraum durch Aufstockung prüfen

(Foto: Heidtmann) In Teilen der Wohnsiedlung Neuwiedenthal gibt es zahlreiche kleinere Wohngebäude mit einem Obergeschoss. Vielleicht wäre die Aufstockung um eine weitere Etage möglich? Wir möchten, dass geprüft wird, ob das technisch möglich ist und wieviele neue Wohnungen dadurch entstehen könnten.

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Zebrastreifen Eißendorfer Pferdeweg Denickestraße-min
Antrag
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Eißendorfer Pferdeweg: Zebrastreifen wieder einrichten

(Foto: Heidtmann) Im Zuge der Umbaumaßnahmen zur Veloroute 11 an der Einmündung Eißendorfer Pferdeweg in die Denickestraße ist der Zebrastreifen als sichere Querung für Schulkinder, mobilitätseingeschränkte Anwohner, Krankenhaus-Besucher und zum Erreichen der Bushaltestellen weggefallen. Begründet wird der Wegfall mit der Einrichtung als Tempo-30-Zone. Doch der Pkw- und Radverkehr auf der

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Großspielflächen Sportplatz FC Neuenfelde-min
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Wie steht es um Großspielflächen im Bezirk?

Der Sportplatz des FC Neuenfelde hat noch einen Grantbelag. (Foto: Heidtmann) Es besteht dringender Handlungsbedarf für die Schaffung neuer attraktiver Sportflächen im Bezirk Harburg. Gerade in den wachstumsstarken Stadtteilen besteht ein wachsender Bedarf an neuen Sportflächen bzw. der Sanierung und Modernisierung bestehender Flächen.

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Überschwemmungsgebiet Frommann
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Überschwemmungsgebiete: Welche Maßnahmen wurden ergriffen?

(Foto: Frommann) Bei Starkregen oder (Binnen-)Hochwasser sind sie im Fokus: Überschwemmungsgebiete. 2017 hatte der Senat im Bereich des Falkengrabens/Scheidebaches und der Este Flächen festgesetzt.  Welche konkreten baulichen und Unterhaltungs-Maßnahmen zur Reduzierung dieser Gebiete sind seit der Festsetzung der Überschwemmungsgebiete im Bezirk Harburg durchgeführt worden?  Wir haben eine Reihe von Fragen

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Unterführung Sand-min
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Auswertung über Verwarnungen in Unterführung zum Sand nicht möglich

(Foto: Heidtmann) Subjektiv ist die Unterführung zum Sand für Fußgänger durch passierende Radfahrer ein unsicheres Pflaster, auch wenn sie dort gar nicht fahren dürften. Auf unsere vorherige Anfrage vom Dezember hatte die Polizei unter anderem mitgeteilt, dass sie ihre Kontrollmaßnahmen in diesem Bereich für ausreichend hält. Gerne hätten wir gewußt, 

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zu 21-3446 fehlende Schilder Vogelkamp - Frommann
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Wer ist denn nun für die Beschilderung im Vogelkamp zuständig?

(Foto: Lars Frommann) Was für ein Wirrwarr: Offenbar fühlt sich keiner dafür zuständig,  dass drei von sechs Parkanlagen im Vogelkamp auch endlich Hinweisschilder erhalten. Hieß es auf unsere erste Anfrage vom November 2023 hierzu vom Bezirksamt, dass die IBA zuständig sei, verwies die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen zusammen mit

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Anfragen können von den Mitgliedern der Bezirksversammlung an die Bezirksamtsleitung gestellt werden. Diese müssen, bis auf wenige Ausnahmen, beantwortet werden. Teilweise zieht die Bezirksamtsleitung auch die Hamburger Fachbehörden zur Beantwortung mit heran.

Bei den Anfragen wird zwischen „kleinen“ und „großen“ Anfragen unterschieden. Wie sich aus dem Wortlaut bereits ergibt, unterscheiden sie sich einmal in ihrem Umfang und damit auch im Zeitrahmen, den die Bezirksamtsleitung zur Beantwortung zur Verfügung hat. Zweiter Unterschied ist, dass die Antworten auf die kleinen Anfragen dem Fragesteller lediglich zur Kenntnis zugeleitet werden, während über die Beantwortung von großen Anfragen zusätzlich auch in der Bezirksversammlung debattiert werden kann.

Anträge sind das Mittel der Bezirksversammlung, um die Bezirksamtsleitung zu einer Handlung aufzufordern. Anträge werden von den verschiedenen Fraktionen, teilweise auch gemeinsam (interfraktionell), gestellt. Anträge müssen von der Mehrheit der Bezirksversammlung beschlossen werden, um letztlich gegenüber der Bezirksamtsleitung verbindlich zu sein.

Im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Harburg (ALLRIS) können Sie sich über die aktuellen politischen Angelegen­heiten Ihrer Bezirks­versammlung informieren. Unter den Menüpunkten Bezirks­versammlung – Ausschüsse – Fraktionen/Gruppen finden Sie die Mit­glieder der jeweiligen Gremien. Der Sitzungs­kalender zeigt die Sitzungs­termine aller Gremien mit weiter­führenden Links zu den Tages­ordnungen, Druck­sachen und Beschlüssen.