Anpacken für Harburg.

Unsere Initiativen in der Bezirksversammlung

Anfragen sind die Mittel der Bezirksversammlung, um sich gegenüber der Bezirksamtsleitung für bestimmte Vorhaben einzusetzen oder Informationen zu erhalten.

KTF-Gelder – Sind Projekte in Harburg betroffen?

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Umschichtung von 60 Milliarden Euro Corona-Hilfsmitteln in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) nicht zulässig war. Hat das auch Auswirkungen auf Projekte im Bezirk Harburg?  

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Krankenstand - Bild von Steve Buissinne auf Pixabay
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Krankenstand bei Mitarbeitern des Bezirksamtes

(Foto: Steve Buissinne auf Pixabay) Wir fragen das Bezirksamt als Arbeitgeber, wieviele Fehltage und Langzeiterkrankungen es in den einzelnen Dezernaten, Fachämtern, Ämtern und Abteilungen gibt. Wie hat sich der Krankenstand in den letzten Jahren entwickelt? Welche Präventions- oder Nachsorgeangebote werden den Mitarbeitern angeboten?

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Neuenfelde
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Verkehrsbelastung in Neuenfelde

(Foto: Heidtmann) Zu viel und zu schnell fahrender Schwerlast- und Pkw-Verkehr rollt über dafür nicht ausgelegte Straßen – für die Anwohner im Bereich Marschkamper Deich und weiterer betroffener Straßen in Neuenfelde und Cranz ein Dauerthema.  Wir wollen von den zuständigen Behörden unter anderem wissen: Warum werden aufgrund der Beschwerdelage keine

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Vermietung Wohnraum an Touristen-min
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Ferienwohnungen im Bezirk

(Foto: Heidtmann) Seit einigen Jahren muss die Vermietung von Ferienwohnungen in Hamburg angemeldet werden. Damit soll verhindert werden, dass knapper Wohnraum dauerhaft dem Wohnungsmarkt entzogen wird. FeWo-Vermieter wird eine sog. Wohnraumschutznummer zugeteilt. Wie viele gibt es im Bezirk Harburg? Wer kontrolliert die Bestimmungen? Wir fragen die Verwaltung nach Details.  

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Bank Fischbeker Heide
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Anfrage hat Wirkung: Neuer Tisch zugesagt, neue Bänke in Prüfung

(Foto: Silke Ottow) Marode Bänke auf dem Sportplatz hinter der Freiluftschule Neugraben, am „Kuhteich“ in der Fischbeker Heide fehlt seit langem ein Picknicktisch. Auf unsere Anfrage sagt die BUKEA einen neuen Tisch zu und die Sportabteilung hat den Bedarf an neuen Bänken am Sportplatz erkannt.

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Anfragen können von den Mitgliedern der Bezirksversammlung an die Bezirksamtsleitung gestellt werden. Diese müssen, bis auf wenige Ausnahmen, beantwortet werden. Teilweise zieht die Bezirksamtsleitung auch die Hamburger Fachbehörden zur Beantwortung mit heran.

Bei den Anfragen wird zwischen „kleinen“ und „großen“ Anfragen unterschieden. Wie sich aus dem Wortlaut bereits ergibt, unterscheiden sie sich einmal in ihrem Umfang und damit auch im Zeitrahmen, den die Bezirksamtsleitung zur Beantwortung zur Verfügung hat. Zweiter Unterschied ist, dass die Antworten auf die kleinen Anfragen dem Fragesteller lediglich zur Kenntnis zugeleitet werden, während über die Beantwortung von großen Anfragen zusätzlich auch in der Bezirksversammlung debattiert werden kann.

Im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Harburg (ALLRIS) können Sie sich über die aktuellen politischen Angelegen­heiten Ihrer Bezirks­versammlung informieren. Unter den Menüpunkten Bezirks­versammlung – Ausschüsse – Fraktionen/Gruppen finden Sie die Mit­glieder der jeweiligen Gremien. Der Sitzungs­kalender zeigt die Sitzungs­termine aller Gremien mit weiter­führenden Links zu den Tages­ordnungen, Druck­sachen und Beschlüssen.