Unsere Initiativen in der Bezirksversammlung

Anpacken für Harburg.

Anfragen sind die Mittel der Bezirksversammlung, um sich gegenüber der Bezirksamtsleitung für bestimmte Vorhaben einzusetzen oder Informationen zu erhalten.

Haus blau gelb - Bild von Daria Hurst auf Pixabay-min
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Gewerbliche Unterbringung von Flüchtlingen

In Zusammenhang mit dem aktuell verstärkten Zuzug von Flüchtlingen, insbesondere aus der Ukraine nach Hamburg, hat die zuständige Sozialsenatorin mitgeteilt, dass für die sachgerechte Unterbringung nicht nur öffentliche Einrichtungen genutzt werden müssen, sondern dass auch die Unterbringung in Hotels erfolgen muss. Wir stellen der Bezirksverwaltung hierzu sieben Fragen. (Bildnachweis: Daria

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Verband BEM Bild von Stefano Ferrario auf Pixabay orthopedics-gd1fbac758_1920-min
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CDU-Bezirkfraktion Harburg

Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) im Bezirksamt Harburg

Im Bezirksamt Harburg finden entgegen der gesetzlichen Regelungen aufgrund von Personalmangel aktuell keine BEM-Gespräche statt (gemäß Berichterstattung der Verwaltung im Ausschuss Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft vom 10.01.2023). Was sind die Ursachen? (Bildnachweis: Stefano Ferrario auf Pixabay)    

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Kunstpfad Beschriftung Cube 3_23-min
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Beschilderung Kunstpfad – hier: Kunstobjekt „Cube and Trees“

Seit 2014 befindet sich die Installation „Cube and Trees“ im großen Silberahorn auf der Rasenfläche zwischen Rathaus und altem Bauamt. Bis vor einigen Monaten wies eine kleine Messingtafel auf einem Holzpfahl am Rande der Rasenfläche auf die Installation des Bildhauers HD Schrader hin. Irgendwann verschwand die kleine Messingtafel. Der marode

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Standesamt Eingang am Rathaus mit geschlossenem Tor davor 3_23 min
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CDU-Bezirkfraktion Harburg

Eheschließungen im Bezirk Harburg – zu wenig freie Termine?

In den Medien wird berichtet, dass Paare, die 2023 in Hamburg die Ehe schließen wollen, auf erhebliche Schwierigkeiten stoßen, weil es zu wenige freie Termine gibt. Dieses führt offenbar dazu, dass viele Heiratswillige ins Umland ausweichen und die dortigen Behörden teilweise bereits die Kontingente für auswärtige Paare begrenzen mussten. Wie

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Ohrns Inn - Bauschild 14.3.23-min
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CDU-Bezirkfraktion Harburg

Trägerschaft für Stadtteilraum Quartiershaus Ohrnsweg

Das Bezirksamt Harburg hat am 1. Februar 2023 ein Interessenbekundungsverfahren für die Trägerschaft für den Betrieb des Stadtteilraums im Quartiershaus Ohrnsweg ausgeschrieben. Der Einsendeschluss für Interessenbekundungen war der 26.02.2023. Wie war die Resonanz?

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Wallerina
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CDU-Bezirkfraktion Harburg

Schließung der Mutter/Vater-Kind-Einrichtung „Wallerina“

Im Dezember 2022 wurde die Mutter/Vater-Kind-Einrichtung „Wallerina“ am Martin-Leuschel-Ring 16 geschlossen. Dabei handelte es sich um ein teilbetreutes Wohnangebot unter dem Dach des Harburger Jugendhilfezentrums mit Wohnplätzen gem. §19 SGB VIII, das sich an Schwangere und an alleinerziehende Elternteile mit ihren Kindern richtete. Offenbar sind die Betroffenen nur sehr kurzfristig

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Symbolfoto Radschnellweg - Quelle: Pixabay
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Radschnellweg nördlich der Bahnstrecke Neugraben – Neu Wulmstorf

Die Fortführung eines Radschnellweges nördlich der Bahnstrecke Neugraben – Neu Wulmstorf und die Schaffung eines entsprechenden Bebauungsplanes scheitert bisher offenbar daran, dass die Bundesbahn zwar bereit ist, die Nutzung des entsprechenden Weges neben den Bahnanlagen zu gestatten, jedoch den Vorrang der Bahninteressen sichergestellt wissen will. Dieses würde dazu führen, dass

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Neuland Schild HUB 2_23
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Zukünftige Nutzung des Geländes Neuland 23

Die Bezirksversammlung hat in einem jahrelangen, aus verschiedenen Gründen komplizierten Bebauungsplanverfahren, den Bebauungsplan Neuland 23 beschlossen, der maßgerecht für die beabsichtigte Nutzung für ein Paket-Logistikzentrum der Deutschen Post/DHL geschaffen wurde. Nachdem der vorgesehene Nutzer jedoch von der Ansiedlung Abstand genommen hat, hat die Fachbehörde für die Fläche ein Interessenbekun- dungsverfahren

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Holzklappbrücke Nahaufnahme 2_23-min
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Dauer der Sanierung der Holzhafen-Klappbrücke

Seit dem 18. Januar 2022 wird die denkmalgeschützte Holzhafen-Klappbrücke im Harburger Binnenhafen saniert. Die Verbindung zwischen Konsul-Ritter-Straße und Lotsekai ist für Fußgänger und Radfahrer gesperrt. Wie lange bleibt die Klappbrücke noch hochgeklappt bzw. wann werden Spaziergänger und Radfahrer die denkmalgeschützte Brücke wieder nutzen können?

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Anfragen können von den Mitgliedern der Bezirksversammlung an die Bezirksamtsleitung gestellt werden. Diese müssen, bis auf wenige Ausnahmen, beantwortet werden. Teilweise zieht die Bezirksamtsleitung auch die Hamburger Fachbehörden zur Beantwortung mit heran.

Bei den Anfragen wird zwischen „kleinen“ und „großen“ Anfragen unterschieden. Wie sich aus dem Wortlaut bereits ergibt, unterscheiden sie sich einmal in ihrem Umfang und damit auch im Zeitrahmen, den die Bezirksamtsleitung zur Beantwortung zur Verfügung hat. Zweiter Unterschied ist, dass die Antworten auf die kleinen Anfragen dem Fragesteller lediglich zur Kenntnis zugeleitet werden, während über die Beantwortung von großen Anfragen zusätzlich auch in der Bezirksversammlung debattiert werden kann.

Im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Harburg (ALLRIS) können Sie sich über die aktuellen politischen Angelegen­heiten Ihrer Bezirks­versammlung informieren. Unter den Menüpunkten Bezirks­versammlung – Ausschüsse – Fraktionen/Gruppen finden Sie die Mit­glieder der jeweiligen Gremien. Der Sitzungs­kalender zeigt die Sitzungs­termine aller Gremien mit weiter­führenden Links zu den Tages­ordnungen, Druck­sachen und Beschlüssen.