Anpacken für Harburg.
Unsere Initiativen in der Bezirksversammlung
Anfragen sind die Mittel der Bezirksversammlung, um sich gegenüber der Bezirksamtsleitung für bestimmte Vorhaben einzusetzen oder Informationen zu erhalten.
Fußgängerleitsystem weist noch zum Rieckhof
Das Fußgängerleitsystem in Harburg verweist weiterhin auf das Veranstaltungszentrum Rieckhof. Ein Austausch der Beschilderung zugunsten des Kulturpalastes Harburg ist bisher nicht erfolgt. Wie der Stand der Dinge ist, hat das Bezirksamt nun auf Anfrage erläutert. (Foto: Heidtmann)
Naturschützer kritisieren erneut Bezirksamt wegen Planung NF67
Der BUND Hamburg (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) hat gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Naturschutz erneut die unzureichende Planung des Neubaugebietes Fischbeker Reethen (NF67) kritisiert und dazu dem Bezirksamt eine entsprechende Stellungnahme zugeleitet. Unter anderem geht es um die Zerstörung von Torfböden, der Beeinträchtigung des angrenzenden EU-Vogelschutzgebietes und Rücksichtnahme auf
Auswirkungen zunehmender Bürokratie auf Wochenmärkten
In jüngster Zeit klagen Marktbeschicker darüber, dass eine Vielzahl neuer Vorschriften ihre Arbeit und Angebote behindern. Allein 2023 sind sechs neue Vorschriften in Kraft getreten, u.a. die Erweiterung der Maut-Gebühr für Fahrzeuge ab 3,5 t, die Pflicht zur manipulationssicheren Kasse oder Vorgaben aus der Verpackungsverordnung. Erste Marktbeschicker sollen wegen der
Runde Tische in Harburg – wie effektiv sind sie?
Nach unserem Kenntnisstand gibt es derzeit sieben Runde Tische, die inzwischen in Harburg installiert worden sind (Kulturpolitik, Sucht, Bahnhof Harburg, Tauben, Tourismus, Wohnunterkunft Sinstorf, Wetternstraße). Runde Tische sind eine Form der Bürgerbeteiligung, um die Zusammenarbeit zwischen gesellschaftlichen Institutionen und Bürgern zu fördern. Die Gremien haben keine Entscheidungs- oder Weisungsbefugnis. Wir
Zwei Nachfragen zum Bebauungsplan Elfenwiese
Unsere Anfrage 21-3169 „Bebauungsplan Marmstorf 29 (Elfenwiese) – wann wird gebaut?“ ist von der Finanzbehörde (FB) vor kurzem beantwortet worden. Zwei Punkte daraus fallen in den Zuständigkeitsbereich des Bezirksamtes. Hier die Antworten auf unsere Nachfragen.
Kleinlöschboote können wegen Verschlickung nicht slippen
Die Freiwilligen Feuerwehren Cranz und Neuenfelde verfügen über spezialisierte Kleinlöschboote, die zügige Rettungsmaßnahmen im Bereich der Elbe möglich machen sollen. Allerdings wird darüber berichtet, dass diese Boote seit Jahren nicht zur Wasserrettung eingesetzt werden können, weil sie durch Verschlickung im Bereich der Slipanlagen nicht zu Wasser gelassen werden können. Die
Umgang mit monatelangem Ausfall des Aufzugs am S-Bahnhof Neuwiedenthal
Der Aufzug am S-Bahnhof Neuwiedenthal ist bereits seit Frühjahr dieses Jahres gesperrt. Es liegen keine klaren Erkenntnisse vor, wann er wieder funktionsfähig zur Verfügung steht. Darüber hinaus sind Nutzer der S-Bahn nicht hinreichend auf den Umstand hingewiesen worden. Weder auf dem Bahngelände noch in den Zügen erfolgte ein Hinweis auf
Zukunft des Grundstücks Cuxhavener Straße 379
Das Schulgrundstück der ehemaligen Katholischen Schule Neugraben an der Cuxhavener Straße 379 soll von der Stadt Hamburg zurückerworben werden. Geplant ist dort eine zumindest übergangsweise Nutzung für eine Stadtteilschule. Woran ist der Ankauf bisher gescheitert? Wann ist mit Beginn der Nutzung rechnen? Hier die Antworten der Finanzbehörde auf unsere Anfrage.
Unfälle mit Radfahrern überproportional hoch?
Nach aktuellen Berichterstattungen tragen insbesondere im Bezirk Harburg überproportional viele Radfahrer Schuld an Verkehrsunfällen. Auf unsere Anfrage hat die Fachbehörde konkrete Unfallzahlen genannt und Präventivmaßnahmen erläutert.
Anfragen können von den Mitgliedern der Bezirksversammlung an die Bezirksamtsleitung gestellt werden. Diese müssen, bis auf wenige Ausnahmen, beantwortet werden. Teilweise zieht die Bezirksamtsleitung auch die Hamburger Fachbehörden zur Beantwortung mit heran.
Bei den Anfragen wird zwischen „kleinen“ und „großen“ Anfragen unterschieden. Wie sich aus dem Wortlaut bereits ergibt, unterscheiden sie sich einmal in ihrem Umfang und damit auch im Zeitrahmen, den die Bezirksamtsleitung zur Beantwortung zur Verfügung hat. Zweiter Unterschied ist, dass die Antworten auf die kleinen Anfragen dem Fragesteller lediglich zur Kenntnis zugeleitet werden, während über die Beantwortung von großen Anfragen zusätzlich auch in der Bezirksversammlung debattiert werden kann.