Anpacken für Harburg.

Unsere Initiativen in der Bezirksversammlung

Anfragen sind die Mittel der Bezirksversammlung, um sich gegenüber der Bezirksamtsleitung für bestimmte Vorhaben einzusetzen oder Informationen zu erhalten.

Krankenstand - Bild von Steve Buissinne auf Pixabay
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Zahlen zum Krankenstand bei Mitarbeitern des Bezirksamtes

(Foto: Steve Buissinne auf Pixabay) Wir fragen das Bezirksamt als Arbeitgeber,  wieviele Fehltage und Langzeiterkrankungen es in den einzelnen Dezernaten, Fachämtern, Ämtern und Abteilungen gibt. Wie hat sich der Krankenstand in den letzten Jahren entwickelt? Welche Präventions- oder Nachsorgeangebote werden den Mitarbeitern angeboten? Hier die Antworten.

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Neuenfelde
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Verkehrsbelastung in Neuenfelde

(Foto: Heidtmann) Zu viel und zu schnell fahrender Schwerlast- und Pkw-Verkehr rollt über dafür nicht ausgelegte Straßen – für die Anwohner im Bereich Marschkamper Deich und weiterer betroffener Straßen in Neuenfelde und Cranz ein Dauerthema.  Wir wollen von den zuständigen Behörden unter anderem wissen: Warum werden aufgrund der Beschwerdelage keine

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Vermietung Wohnraum an Touristen-min
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Ferienwohnungen im Bezirk

(Foto: Heidtmann) Seit einigen Jahren muss die Vermietung von Ferienwohnungen in Hamburg angemeldet werden. Damit soll verhindert werden, dass knapper Wohnraum dauerhaft dem Wohnungsmarkt entzogen wird. FeWo-Vermieter wird eine sog. Wohnraumschutznummer zugeteilt. Wie viele gibt es im Bezirk Harburg? Wer kontrolliert die Bestimmungen? Wir fragten die Verwaltung nach Details. Hier

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Schafstall Foto Silke Ottow
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Schafstall in der Fischbeker Heide: Beweidung wird 2024 fortgeführt

(Foto: Silke Ottow) Ende des Jahres läuft der Pachtvertrag des derzeitigen Schäfers der Heidschnuckenherde in der Fischbeker Heide mit der Behörde ab.  Wir wollten wissen, wie es danach weitergeht. Die zuständige BUKEA hat geantwortet. Danach ist eine Fortführung der Beweidung zum Frühjahr geplant.

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Bank Fischbeker Heide
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Anfrage hat Wirkung: Neuer Tisch zugesagt, neue Bänke in Prüfung

(Foto: Silke Ottow) Marode Bänke auf dem Sportplatz hinter der Freiluftschule Neugraben, am „Kuhteich“ in der Fischbeker Heide fehlt seit langem ein Picknicktisch. Auf unsere Anfrage sagt die BUKEA einen neuen Tisch zu und die Sportabteilung hat den Bedarf an neuen Bänken am Sportplatz erkannt.

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Fußgängerleitsystem Rieckhof
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Fußgängerleitsystem weist noch zum Rieckhof

Das Fußgängerleitsystem in Harburg verweist weiterhin auf das Veranstaltungszentrum Rieckhof. Ein Austausch der Beschilderung zugunsten des Kulturpalastes Harburg ist bisher nicht erfolgt. Wie der Stand der Dinge ist,  hat das Bezirksamt nun auf Anfrage erläutert. (Foto: Heidtmann)

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Naturschützer kritisieren erneut Bezirksamt wegen Planung NF67

Der BUND Hamburg (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) hat gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Naturschutz erneut die unzureichende Planung des Neubaugebietes Fischbeker Reethen (NF67) kritisiert und dazu dem Bezirksamt eine entsprechende Stellungnahme zugeleitet.  Unter anderem geht es um die Zerstörung von Torfböden, der Beeinträchtigung des angrenzenden EU-Vogelschutzgebietes und Rücksichtnahme auf

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Wochenmarkt 9_2023
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Auswirkungen zunehmender Bürokratie auf Wochenmärkten

In jüngster Zeit klagen Marktbeschicker darüber, dass eine Vielzahl neuer Vorschriften ihre Arbeit und Angebote behindern. Allein 2023 sind sechs neue Vorschriften in Kraft getreten, u.a. die Erweiterung der Maut-Gebühr für Fahrzeuge ab 3,5 t,  die Pflicht zur manipulationssicheren Kasse oder Vorgaben aus der Verpackungsverordnung. Erste Marktbeschicker sollen wegen der

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Anfragen können von den Mitgliedern der Bezirksversammlung an die Bezirksamtsleitung gestellt werden. Diese müssen, bis auf wenige Ausnahmen, beantwortet werden. Teilweise zieht die Bezirksamtsleitung auch die Hamburger Fachbehörden zur Beantwortung mit heran.

Bei den Anfragen wird zwischen „kleinen“ und „großen“ Anfragen unterschieden. Wie sich aus dem Wortlaut bereits ergibt, unterscheiden sie sich einmal in ihrem Umfang und damit auch im Zeitrahmen, den die Bezirksamtsleitung zur Beantwortung zur Verfügung hat. Zweiter Unterschied ist, dass die Antworten auf die kleinen Anfragen dem Fragesteller lediglich zur Kenntnis zugeleitet werden, während über die Beantwortung von großen Anfragen zusätzlich auch in der Bezirksversammlung debattiert werden kann.

Im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Harburg (ALLRIS) können Sie sich über die aktuellen politischen Angelegen­heiten Ihrer Bezirks­versammlung informieren. Unter den Menüpunkten Bezirks­versammlung – Ausschüsse – Fraktionen/Gruppen finden Sie die Mit­glieder der jeweiligen Gremien. Der Sitzungs­kalender zeigt die Sitzungs­termine aller Gremien mit weiter­führenden Links zu den Tages­ordnungen, Druck­sachen und Beschlüssen.