Anpacken für Harburg.

Unsere Initiativen in der Bezirksversammlung

Anfragen sind die Mittel der Bezirksversammlung, um sich gegenüber der Bezirksamtsleitung für bestimmte Vorhaben einzusetzen oder Informationen zu erhalten.

Schild Elfenwiese Bad
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Elfenwiese: Wie lange dauert die Sanierung des Schwimmbads noch?

Immer noch gesperrt: Das Therapiebad in der Schule Elfenwiese. (Foto: Heidtmann) Seit gut einem Jahr ist das Schwimmbad in der Schule Elfenwiese  für eine Sanierung geschlossen. Auf die Anfrage der CDU 21-2611 vom Dezember 2022 hatte die Finanzbehörde im Januar 2023 noch geantwortet, dass die Grundsanierung des Schwimmbades für 2023

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Foto: Piet van de Wiel auf Pixabay-min Frosch
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Widerstand gegen A26 Ost: Diese Aufforderung geht zu weit

Keine gute Idee: Bedrohte Arten importieren, um die A26 Ost zu stoppen (Symbolfoto: Piet van de Wiel/pixaybay) Der Ausbau der A26 Ost ist nicht unumstritten. In einer Kundgebung gegen den Ausbau der A26 Ost hat die Rednerin Katja Diehl nun im Zusammenhang mit einer zu erreichenden Verzögerung des Bauvorhabens öffentlich

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Bild-von-cichos-auf-Pixabay-winter
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Wie ist der Schnee- und Eisräumdienst im Bezirk aufgestellt?

(Symbolfoto von cichos-auf-Pixabay) Schlecht geräumte Gehwege und Schnee- und Eisglätte waren in den letzten Tagen mancherorts ein Ärgernis. Wer ist wo für die Schneeräumung zuständig? Wer räumt z. B., wenn es keinen privaten Anlieger gibt? Wir wollen es genauer wissen. Hier die Antworten der Verwaltung.

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Foto-pixabay-Efraimstochter
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Tagesmütter/-väter im Bezirk

(Foto: ‚Efraimstochter‘ auf pixabay) Kinderbetreuungsplätze sind wichtig und gesetzlich festgelegt. Auch Tagesmütter und -väter leisten einen wichtigen Bestandteil zu diesem Betreuungsangebot. Die Verwaltung hat ausführlich geantwortet, wie die Situation in Harburg ist.

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Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Haben wir genug Pumpen zur Entwässerung der Süderelbe?

(Symbolfoto von Stefan-Zier-auf-Pixabay) Zum Abpumpen der Wassermassen zur Entwässerung der Süderelbe mussten Anfang des Jahres die freiwilligen Feuerwehren auch auf Leih-Pumpen aus Mecklenburg-Vorpommern zurückgreifen. Das wirft Fragen zur Ausstattung auf.

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Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Wie schnell kann auf Wohnungsnotfälle reagiert werden?

(Symbolfoto von Peter-P-auf-Pixabay-Tama66-house) Die Fachstelle für Wohnungsnotfälle in Harburg bietet lt. Eigendarstellung Hilfe an bei Mietrückständen, fristlosen Kündigungen, Räumungsklagen, Schwierigkeiten mit Vermietern, Wohnungsräumung, Obdachlosigkeit oder der Suche nach einer Wohnung, wenn jemand obdachlos ist oder in einer Wohnunterkunft lebt. Da es sich um Notfälle handelt, ist eine kürzestmögliche Reaktionszeit und

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Ärgernis Rad-/E-Scooter-Fahrer in der Unterführung zum Sand

Sie dürften dort gar nicht fahren – trotzdem sind Radfahrer und E-Scooter-Fahrer in der Unterführung zum Sand unterwegs und machen den Bereich für Fußgänger zu einem unsicheren Pflaster. Hier die Antworten des  zuständigen Polizeikommissariats zur Beschwerdelage, konkreten Unfallzahlen und ausgesprochenen Verwarnungen.

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Eißendorfer Mühlenweg 2-min
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Wie steht es um den Verkehr im Eißendorfer Mühlenweg?

(Foto: Heidtmann) Der schmale Weg ist eine beliebte Abkürzung von der Bremer Straße nach Eißendorf. Tempo 30, der vorfahrtberechtigte Reiherhoopweg in der Senke und auch die Tatsache, dass Gegenverkehr zulässig ist,  sorgt dort immer wieder für glimpfliche Situationen. Wie ist die Einschätzung der zuständigen Stellen? Besteht Handlungsbedarf? Unsere Anfrage hat

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KTF-Gelder – diese Projekte in Harburg sind betroffen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Umschichtung von 60 Milliarden Euro Corona-Hilfsmitteln in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) nicht zulässig war. Wir haben beim Bezirksamt nachgefragt, ob bzw. welche Projekte in Harburg betroffen sind. Hier die Antworten.  

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Anfragen können von den Mitgliedern der Bezirksversammlung an die Bezirksamtsleitung gestellt werden. Diese müssen, bis auf wenige Ausnahmen, beantwortet werden. Teilweise zieht die Bezirksamtsleitung auch die Hamburger Fachbehörden zur Beantwortung mit heran.

Bei den Anfragen wird zwischen „kleinen“ und „großen“ Anfragen unterschieden. Wie sich aus dem Wortlaut bereits ergibt, unterscheiden sie sich einmal in ihrem Umfang und damit auch im Zeitrahmen, den die Bezirksamtsleitung zur Beantwortung zur Verfügung hat. Zweiter Unterschied ist, dass die Antworten auf die kleinen Anfragen dem Fragesteller lediglich zur Kenntnis zugeleitet werden, während über die Beantwortung von großen Anfragen zusätzlich auch in der Bezirksversammlung debattiert werden kann.

Im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Harburg (ALLRIS) können Sie sich über die aktuellen politischen Angelegen­heiten Ihrer Bezirks­versammlung informieren. Unter den Menüpunkten Bezirks­versammlung – Ausschüsse – Fraktionen/Gruppen finden Sie die Mit­glieder der jeweiligen Gremien. Der Sitzungs­kalender zeigt die Sitzungs­termine aller Gremien mit weiter­führenden Links zu den Tages­ordnungen, Druck­sachen und Beschlüssen.