Anpacken für Harburg.

Unsere Initiativen in der Bezirksversammlung

Anfragen sind die Mittel der Bezirksversammlung, um sich gegenüber der Bezirksamtsleitung für bestimmte Vorhaben einzusetzen oder Informationen zu erhalten.

Amtsgericht Harburg Schild-min
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Belastung des Amtgerichts Hamburg-Harburg

Die Rechtsanwaltskammer in Hamburg hat in einem Schreiben an die Direktorin des Segments Ziviljustiz beim Amtsgericht Hamburg beklagt, dass es zu immer größeren Bearbeitungsrückständen kommt. Vielfach würden bei den Amtsgerichten nur eilbedürftige Fälle vorgezogen und die restlichen Verfahren zu Wartezeiten führen. Die Anwaltskammer bezeichnet dieses als Kapitulation der Justiz. Wir

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BWZ Logo am Gebäude
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Warum ruhen derzeit zahlreiche Bebauungspläne im Bezirk?

Anfang des Jahres 2023 hat die Verwaltung im Einzelnen darüber berichtet, welche Bebauungspläne sich in Bearbeitung befinden würden und wie der jeweilige Sachstand der Realisierung ist. Es wurde dargestellt, dass zahlreiche Bebauungspläne derzeit ruhen. Wir wollten es genauer wissen. Die Antworten des Bezirksamtes auf unsere Fragen finden Sie hier. (Foto

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Elfenwiese Baufläche Brache 8.23-min.jpg
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Warum wird an der Elfenwiese noch nicht gebaut?

Auf vier Baufeldern sollten auf der Elfenwiese in Marmstorf schon längst mehr als 60 Wohneinheiten entstanden sein, unter anderem durch das genossenschaftliche und vom Bezirk 2021 mit dem Nachhaltigkeitspreis ausgezeichnete Mehrgenerationen-Wohnprojekt „Wohnen hoch drei“. Nach Baumfällungen und Kampfmittelräumung im Zuge der Baufelderschließung Anfang 2019 ist es ruhig geworden auf dem

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Kindereisenbahn Neugragen - Symbolfoto
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Warum fährt die Kindereisenbahn in Neugraben nicht mehr?

Die Kindereisenbahn im Ortszentrum Neugraben fuhr jahrelang durch die Marktpassage und die Seitenstraßen, sorgte für leuchtende Kinderaugen und war eine Attraktion für Groß und Klein. Betrieben wird sie vom Förderverein Neugraben e. V. , der – mit erheblichem finanziellen Aufwand und mit bezirklichen Fördermitteln – die Diesellok zwischenzeitlich durch einen

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Symbolfoto Sportzentrum Neugraben
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Warum ist die Sporthalle Am Neugrabener Bahnhof geschlossen?

Viele Jahren wurde die Sporthalle Am Neugrabener Bahnhof 34 für Freizeit, Fitness und Soccer genutzt. In den letzten Jahren haben zahlreiche Sportvereine, insbesondere für Jugendliche, die Halle zu Trainingszwecken benutzt, weil anderenfalls kein Trainingsbetrieb möglich gewesen wäre. Seit Ende Juni ist die Halle vollständig geschlossen;  angeblich aus wirtschaftlichen Gründen. Konkret

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Kinderhände
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

5-Stunden-Plätze in Kitas

Die Unterstützung insbesondere Alleinerziehender mit Kindern kann vorwiegend auch dadurch gesteigert werden, dass sog. „5-Stunden-Plätze“ angeboten werden. Dieses ist bisher in nicht ausreichender Weise der Fall, da bei der pauschalen Finanzierung von Kita-Plätzen insbesondere die Personalkosten ungleichgewichtig sind. Wir haben nachgefragt. Hier die Antworten. (Foto: Wolfgang Eckert auf Pixybay Kinderhände)

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hvv switch Lohmannstraße 1-min
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Parkplatzbedarf für HVV switch-Punkte

In der Lohmannsweg stadtauswärts sind vor der Kreuzung Heimfelder Straße vier Parkplätze parallel zur Straße für das neue Carsharing-Angebot HVV switch reserviert. Auf einem Schild dort steht: „Parkplätze reserviert. Vertragsstrafe 20 €/Tag für nicht parkberechtigte Fahrzeuge. Gemäß Nutzungsbedingungen ist die Benutzung der Stellplätze dieses hvv switch Punktes nur mit Fahrzeugen

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Kreuzung Neugraben Cuxe Bhfstr.
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Verkehrsgutachten für die Entwicklung im Ortszentrum Süderelbe

Seit Jahren ist die Verkehrssituation im Ortszentrum Süderelbe zeitweilig stark überlastet.  Es kommt dann zu erheblichen Rückstaus und Abbiegeproblemen in den Bereichen der Kreuzungen Neugrabener Bahnhofstraße, Cuxhavener Straße und Bauernweide/Am Neugrabener Bahnhof/Cuxhavener Straße. Es ist offenbar erforderlich, die Kreuzungen in erheblichem Umfang baulich umzugestalten und zusätzliche Abbiegespuren und Fahrbahnen zu

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Anfragen können von den Mitgliedern der Bezirksversammlung an die Bezirksamtsleitung gestellt werden. Diese müssen, bis auf wenige Ausnahmen, beantwortet werden. Teilweise zieht die Bezirksamtsleitung auch die Hamburger Fachbehörden zur Beantwortung mit heran.

Bei den Anfragen wird zwischen „kleinen“ und „großen“ Anfragen unterschieden. Wie sich aus dem Wortlaut bereits ergibt, unterscheiden sie sich einmal in ihrem Umfang und damit auch im Zeitrahmen, den die Bezirksamtsleitung zur Beantwortung zur Verfügung hat. Zweiter Unterschied ist, dass die Antworten auf die kleinen Anfragen dem Fragesteller lediglich zur Kenntnis zugeleitet werden, während über die Beantwortung von großen Anfragen zusätzlich auch in der Bezirksversammlung debattiert werden kann.

Im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Harburg (ALLRIS) können Sie sich über die aktuellen politischen Angelegen­heiten Ihrer Bezirks­versammlung informieren. Unter den Menüpunkten Bezirks­versammlung – Ausschüsse – Fraktionen/Gruppen finden Sie die Mit­glieder der jeweiligen Gremien. Der Sitzungs­kalender zeigt die Sitzungs­termine aller Gremien mit weiter­führenden Links zu den Tages­ordnungen, Druck­sachen und Beschlüssen.