Nach monatelangen Corona bedingten Unterbrechungen hat die CDU Bezirksfraktion-Harburg in der vergangenen Woche erstmalig wieder in Präsenz mit allen zugezählten Bürgern getagt. Die Sitzung ist problemlos im Großen Saal des Restaurant „Nova“ in Marmstorf durchgeführt worden. Alle Teilnehmer haben sich einem tagesaktuellen Schnelltest unterzogen. Der erforderliche Abstand und alle Sicherheitsmaßnahmen waren gewährleistet.
Der Fraktionsvorsitzende Ralf-Dieter Fischer machte deutlich, dass monatelange digitale oder telefonische Sitzungen der Aufgabe und Bedeutung der Bezirksversammlung nicht gerecht werden. Derartige Sitzungen ermöglichen keinen echten Austausch von Informationen und Argumenten und entsprechen nicht der vom Bürger erwarteten parlamentarischen Aufgabe der gewählten Abgeordneten.
Die CDU Fraktion wird in den kommenden Monaten, unabhängig von den Vorstellungen der Verwaltung oder Mehrheitskoalition, Sitzungen in Präsenz durchführen, da nur dieses der echten Aufgabe gerecht wird. Die Fraktion erwartet nach den Diskussionen, dass auch Verwaltung und die anderen Fraktionen kurzfristig wieder Präsenzsitzungen der Bezirksversammlung und der Fachausschüsse möglich machen. Anderenfalls würde die Bezirksversammlung nur dokumentieren, dass augenblicklich die Tätigkeit wenig sinnvoll, wenn nicht gar überflüssig ist.
Die seit Monaten übliche Vorlage von Verwaltungsdrucksachen. die praktisch in den Ausschüssen nur zur Kenntnis genommen und abgenickt werden, schadet dem Ansehen des parlamentarischen Gremiums und macht eine wirksame Kontrolle auch der Verwaltung nicht möglich. Dieses hat sich beispielsweise bei den plötzlich unabgestimmten Vorlagen zum Thema „Rieckhof“ oder „Verlagerung Abrigado“ gezeigt. Ralf-Dieter Fischer erinnerte daran, dass andere Bezirksversammlungen in Hamburg schon seit geraumer Zeit, trotz der Corona-Einschränkungen, mit voller Anwesenheit der Abgeordneten tagen. Was in anderen Bezirken möglich ist, sollte schnellstens auch in Harburg übernommen werden.
Ralf-Dieter Fischer
Fraktionsvorsitzender