Anpacken für Harburg.

Unsere Initiativen in der Bezirksversammlung

Anträge und Anfragen sind die Mittel der Bezirksversammlung, um sich gegenüber der Bezirksamtsleitung für bestimmte Vorhaben einzusetzen oder Informationen zu erhalten.

Zufahrtsverkehr am Hölscherweg gefährdet Fussgänger

Der Hölscherweg ist die Zufahrt zum Sportplatz des HSC und wird zu bestimmten Zeiten sehr stark frequentiert. Immer wieder wird dann auch der schmale Gehweg zugeparkt, so dass es für Kinderwagen, Kinderfahrrad oder Rollator kein Durchkommen mehr gibt. Um die Verkehrssituation zu entschärfen, könnte ein absolutes Halteverbot auf der südlichen

Weiterlesen »

Wie haben sich kindliche Entwicklungsdefizite in Harburg entwickelt?

Anzahl und Ausmaß kindlicher Entwicklungsdefizite nehmen in Deutschland zu.  So würden bei der Entwicklungsbeurteilung von Kindern vermehrt Defizite in der sprachlichen, motorischen und sozioemotionalen Entwicklung sichtbar. Auch sei die Zahl der Hörstörungen im Kindesalter angestiegen. Da dies besondes bei den Schuleingangsuntersuchungen auffällt,  ist es wichtig, aus diesen Informationen frühzeitig Rückschlüsse

Weiterlesen »

Wasserstoff-Pipeline: Bauphase mit so wenig Beeinträchtigungen wie möglich planen

Die geplante Wasserstoffpipeline von Rosengarten zum ehemaligen Standort des Kohlekraftwerkes Moorburg wird während der Bauphase einen größeren Einfluss auf den Süderelbebereich haben. Deshalb haben wir Aspekte zusammengetragen, die bei der Verlegung berücksichtigt werden sollen,  damit die Beeinträchtigungen durch die Bauarbeiten vor Ort so gering wie möglich ausfallen.    

Weiterlesen »

Welche Ideen hat die neue Stadtkuratorin für Harburg?

Seit Oktober 2024 ist die neue Hamburger Stadtkuratorin Joanna Warsza im Amt. Sie soll die kommenden fünf Jahre die Kunst im öffentlichen Raum in Hamburg weiterentwickeln und mit künstlerischen Projekten Diskussionen zu städtischen und gesellschaftlichen Fragestellungen anstossen. Wir regen an,  sie in den Kulturausschuss einzuladen, um über aktuelle Konzepte und

Weiterlesen »
Rollstuhl - Bild von Monika Puschner auf Pixabay
Antrag
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Jetzt aber schnell: Fördermittel für ‚inklusive WC-Anlage‘ beantragen!

Eine inklusive WC-Anlage hat genügend Platz für Liegend- und Elektrorollstühle (Symbolfoto von Monika Puschner auf Pixabay) Die Bürgerschaft hatte 2023 700.000 € bereitgestellt, damit alle Hamburger Bezirke die Möglichkeit bekommen, „Toiletten für alle“ zu errichten. Diese WC-Anlagen sind so groß, dass darin ein Elektrorollstuhl oder Liegendrollstuhl rangieren kann. Die mit

Weiterlesen »
WC Buxte
Antrag
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Toilettenhäuschen im Dornröschenschlaf – warum geht seit Jahren nichts voran?

Das kleine Gebäude liegt direkt an der Bundesstraße (Foto: Heidtmann) Das denkmalgeschützte Toilettenhäuschen an der B73 liegt seit Jahren im Dornröschenschlaf. Dabei waren schon vor vier Jahren von der Finanzbehörde rund 200.000 € für eine Sanierung des Gebäudes bewilligt worden, damit das Gebäude für kulturelle Zwecke genutzt werden kann. Passiert

Weiterlesen »
Burgberg Treppe - Hoschützky-min
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Treppenanlage Burgberg: Stand des Grundstücksankaufs liegt jetzt vor

Die Treppe zum Burgberg (Foto: Martin Hoschützky) In der Sitzung des Regionalausschusses Harburg am 2.Oktober 2024 teilte die Verwaltung mit, dass Verhandlungen zwischen dem Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) und Grundstückseigentümern noch nicht abgeschlossen seien und deshalb die Sanierung der Treppenanlage nicht beginnen könne. Wir fragen bei der Finanzbehörde nach

Weiterlesen »
Burgberg Treppe - Hoschützky-min
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Treppenanlage Burgberg: nötiger privater Flächenankauf ist seit dem Frühjahr bekannt

Die Treppe zum Burgberg (Foto: Martin Hoschützky) Nach Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel kündigte das Bezirksamt Harburg im Frühjahr für Ende 2024 den Beginn der Sanierungsarbeiten am Burgberg an. Anfang Oktober konnte die Verwaltung diesen Termin nicht bestätigen und verwies dabei auf noch nicht abgeschlossene Verhandlungen zwischen LIG und Grundstückseigentümern.

Weiterlesen »

Anfragen können von den Mitgliedern der Bezirksversammlung an die Bezirksamtsleitung gestellt werden. Diese müssen, bis auf wenige Ausnahmen, beantwortet werden. Teilweise zieht die Bezirksamtsleitung auch die Hamburger Fachbehörden zur Beantwortung mit heran.

Bei den Anfragen wird zwischen „kleinen“ und „großen“ Anfragen unterschieden. Wie sich aus dem Wortlaut bereits ergibt, unterscheiden sie sich einmal in ihrem Umfang und damit auch im Zeitrahmen, den die Bezirksamtsleitung zur Beantwortung zur Verfügung hat. Zweiter Unterschied ist, dass die Antworten auf die kleinen Anfragen dem Fragesteller lediglich zur Kenntnis zugeleitet werden, während über die Beantwortung von großen Anfragen zusätzlich auch in der Bezirksversammlung debattiert werden kann.

Anträge sind das Mittel der Bezirksversammlung, um die Bezirksamtsleitung zu einer Handlung aufzufordern. Anträge werden von den verschiedenen Fraktionen, teilweise auch gemeinsam (interfraktionell), gestellt. Anträge müssen von der Mehrheit der Bezirksversammlung beschlossen werden, um letztlich gegenüber der Bezirksamtsleitung verbindlich zu sein.

Im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Harburg (ALLRIS) können Sie sich über die aktuellen politischen Angelegen­heiten Ihrer Bezirks­versammlung informieren. Unter den Menüpunkten Bezirks­versammlung – Ausschüsse – Fraktionen/Gruppen finden Sie die Mit­glieder der jeweiligen Gremien. Der Sitzungs­kalender zeigt die Sitzungs­termine aller Gremien mit weiter­führenden Links zu den Tages­ordnungen, Druck­sachen und Beschlüssen.