Anpacken für Harburg.

Unsere Initiativen in der Bezirksversammlung

Anträge und Anfragen sind die Mittel der Bezirksversammlung, um sich gegenüber der Bezirksamtsleitung für bestimmte Vorhaben einzusetzen oder Informationen zu erhalten.

Bild-von-Stock-Snap auf Pixabay psych. kranke Eltern
Antrag
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Dringlichkeitsantrag: Begegnungsstätte für psychisch kranke Eltern im Quartiershaus umsetzen!

(Symbolfoto: StockSnap auf Pixabay) Mit dem Quartiershaus Ohrnsweg „De Stuuv“ soll ein Ort entstehen, in dessen Rahmen wichtige bestehende sowie dringend erforderliche neue Begegnungs- und soziale Unterstützungsangebote in Sandbek unter einem Dach zusammengefasst werden. Auch eine Begegnungsstätte für psychisch erkrankte Eltern sollte entstehen. Nun scheint das Projekt in Frage zu

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Baustelle II: Welche Beeinträchtigungen durch Veritaskai-Baustelle?

Im Binnenhafen wird voraussichtlich mit der nächsten Bauphase die Einbahnstraßenregelung am Veritaskai zwischen Nartenstraße und Theodor-Yorck-Straße wiederkehren. Damit wird auch der Radweg wieder provisorisch umgeleitet. Inwieweit werden Schulkinder auf Fahrrädern und Schulbusse davon betroffen sein?

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Stau Shilin-Wang-auf-Pixabay
Antrag
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Verkehrskollaps droht – deshalb Bremer Straße-Umbau verschieben!

(Symbolfoto von Shilin Wang auf Pixabay) Wenn der Umbau der Bremer Straße wie kürzlich im Fachausschuss vorgestellt, tatsächlich stattfindet, kommt es in Harburg u. a. durch die geplanten Einbahnstraßenregelungen während der Bauphasen zu einem Verkehrschaos. Um diesen Kollaps noch zu verhindern, fordert die CDU-Fraktion, dass alle geplanten Baumaßnahmen auf der

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Telefonzelle-min
Antrag
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Störende Telefonzellen-Torsi endlich abbauen lassen

(Foto: Heidtmann) Im gesamten Innenstadtbereich stehen nicht mehr nutzbare Telefonzellen. Da sie von den ehemaligen Betreibern aber nicht beseitigt werden, behindern sie an zahlreichen Stellen der Innenstadt im Platz- oder Fußgängerbereich den attraktiven Ausbau der Gehwegflächen.  Wir fordern, dass der Betreiber sie endlich abbauen soll.

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Harburg Huus-min
Antrag
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Harburg Huus: Wie steht es um die zukünftige Bebauung?

(Foto: Heidtmann) Das Harburg Huus ist eine seit vielen Jahren bestehende Obdachenlosenunterkunft des DRK  im Außenmühlenweg 10 b. Die bisherigen Mietkonditionen besagen, dass das Objekt wegen einer zukünftigen Bebauung zum 31.12.2024 geräumt werden soll.  Seit längerem gibt es keine aktuellen Informationen zur beabsichtigten Neubebauung durch den Investor , so dass

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Was passiert mit der Buxtehuder Straße 31?

Nach den bisherigen Planungen der Bezirksverwaltung und der Fachbehörde war beabsichtigt, auf dem Gelände Buxtehuder Straße 31/Helmsweg ein neues Gebäude zu errichten für die Unterbringung des Abrigado mit Flächen für die Harburger Tafel e.V. und Sozialwohnungen. Dieses Konzept ist teilweise hinfällig, nachdem die Tafel nun in ein Gebäude auf der

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Cube in Trees Schrader Kunstpfad
Antrag
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Kunstpfad um ein Exponat erweitern

(Foto: Heidtmann) Seit 1993 befindet sich auf der sogenannten Krokuswiese zwischen Bezirksamt und Bauamt das „Große Normandiestück“ von Ulrich Rückriem. In dem Baum daneben hängt seit einigen Jahren ein Kunstwerk von Hans-Dieter Schrader. Erste Gespräche mit dem Künstler, dessen Werk „Kugel im Kubus“ auf der Freifläche vor dem ehemaligen Standesamt

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ZOB-Umbau - Belange (Seh-)Behinderter frühzeitig berücksichtigen-min
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Bei ZOB-Baustelle frühzeitig an Orientierung für Blinde denken

(Foto: Heidtmann) Geänderte Übergänge, Hindernisse auf üblichen Wegen – was für Sehende unproblematisch ist,  stellt für Sehbehinderte und Blinde eine Herausforderung dar. Sind für diese Personengruppe, die oft auf den ÖPNV angewiesen ist, während des ZOB-Umbaus angemessene Orientierungshilfen vorgesehen? Laut Antwort des Bezirks wendet er die entsprechenden Richtlinien an. Der

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Anfragen können von den Mitgliedern der Bezirksversammlung an die Bezirksamtsleitung gestellt werden. Diese müssen, bis auf wenige Ausnahmen, beantwortet werden. Teilweise zieht die Bezirksamtsleitung auch die Hamburger Fachbehörden zur Beantwortung mit heran.

Bei den Anfragen wird zwischen „kleinen“ und „großen“ Anfragen unterschieden. Wie sich aus dem Wortlaut bereits ergibt, unterscheiden sie sich einmal in ihrem Umfang und damit auch im Zeitrahmen, den die Bezirksamtsleitung zur Beantwortung zur Verfügung hat. Zweiter Unterschied ist, dass die Antworten auf die kleinen Anfragen dem Fragesteller lediglich zur Kenntnis zugeleitet werden, während über die Beantwortung von großen Anfragen zusätzlich auch in der Bezirksversammlung debattiert werden kann.

Anträge sind das Mittel der Bezirksversammlung, um die Bezirksamtsleitung zu einer Handlung aufzufordern. Anträge werden von den verschiedenen Fraktionen, teilweise auch gemeinsam (interfraktionell), gestellt. Anträge müssen von der Mehrheit der Bezirksversammlung beschlossen werden, um letztlich gegenüber der Bezirksamtsleitung verbindlich zu sein.

Im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Harburg (ALLRIS) können Sie sich über die aktuellen politischen Angelegen­heiten Ihrer Bezirks­versammlung informieren. Unter den Menüpunkten Bezirks­versammlung – Ausschüsse – Fraktionen/Gruppen finden Sie die Mit­glieder der jeweiligen Gremien. Der Sitzungs­kalender zeigt die Sitzungs­termine aller Gremien mit weiter­führenden Links zu den Tages­ordnungen, Druck­sachen und Beschlüssen.