Anpacken für Harburg.
Unsere Initiativen in der Bezirksversammlung
Anträge und Anfragen sind die Mittel der Bezirksversammlung, um sich gegenüber der Bezirksamtsleitung für bestimmte Vorhaben einzusetzen oder Informationen zu erhalten.
Sportpark Opferberg – es wird Zeit zu handeln!
Der Sportpark Opferberg ist in einem desolaten Zustand. In unserem Antrag fordern wir Klarheit über Zuständigkeiten, eine Neuordnung der Flächen und konkrete Sanierungspläne. Hintergrund: Der Sportverein HNT hat sich nach jahrelangen Verhandlungen enttäuscht zurückgezogen.
Auslastung von hvv-switch-Parkplätzen
Das Angebot an hvv-switch-Parkplätzen sollte Stand 2023 um sieben weitere Standorte erweitert werden. Die für dieses Carsharing-System genutzten weitere Parkplätze waren vormals Parkplätze für Anlieger. Doch wie sieht es aus und wie soll es weitergehen? Wir fragen nach.
Sicherheitsauflagen: Idee für nicht-kommerzielle Veranstaltungen
Damit das diesjährige Binnenhafenfest stattfinden konnte, mussten kurzfristig zusätzliche bezirkliche Mittel bewilligt werden, um die erhöhte Anforderungen an Sicherheitspersonal, die mobilen Sperren als Durchfahrtschutz- und Rettungsweg bei Bedarf sowie Betonbarrieren („Betonblöcke“) als feste Durchfahrtssperren zu erfüllen. Wir setzen uns für eine langfristige wirtschaftliche Lösung ein.
Schließung der Notaufnahme im Krankenhaus Groß-Sand und die Folgen für Harburg
Wir benötigen eine klare Planung zur medizinischen Notfallversorgung nach der Schließung der Notaufnahme im Krankenhaus Groß-Sand. Ziel ist es, die Versorgungssicherheit auch angesichts wachsender Bevölkerungszahlen langfristig zu sichern, frühzeitig Maßnahmen zu ergreifen und die Auswirkungen auf den Bezirk Harburg zu untersuchen. Vorschau (öffnet in neuem Tab)
Parkplätze in der Moorstraße
Um diese Parkplätze geht es (Foto Heidtmann) Wir schlagen vor, die Parkplätze in der Moorstraße auch für Begleitpersonen von Menschen mit vorübergehender Mobilitätseinschränkung freizugeben, um das Erreichen der Arztpraxen zu erleichtern. Wir bitten daher das Polizeikommissariat, dies zu prüfen und den Ausschuss für Mobilität und Inneres über das Ergebniss zu
Kulturelle Teilhabe: Vorstellung der Griffelkunst-Vereinigung Hamburg
Wir möchten die Vertreter der Griffelkunst-Vereinigung Hamburg e.V. in den Kulturausschuss einladen, um ihre Projekte im Bezirk Harburg vorzustellen und die Zusammenarbeit im Bereich der kulturelle Teilhabe zu stärken.
Diebstähle auf dem Alten Friedhof
Foto: R.Kallweit Vom Alten Friedhof an der Bremer Straße sind eine Gedenkplatte sowie eine größere Engelsstatue entwendet worden. Bemerkt wurde der Diebstahl Anfang Mai. Wir haben Fragen zu diesem Vorfall.
Transparenz bei Ladesäulen und Parkplätzen für E-Fahrzeuge
Im Bezirk Harburg werden immer mehr Parkplätze für elektrisch betriebene Fahrzeuge an Ladesäulen eingerichtet. Sie stehen konventionell betriebenen Fahrzeugen damit nicht mehr zur Verfügung. Der Parkdruck gerade im Innenstadtgebiet ist aber unverändert stark. Hierzu haben wir Fragen.
Neugrabener Bahnhof: Neuordnung der Fahrradparkplätze
Wir schlagen vor, die Fahrradparksituation am Neugrabener Bahnhof neu zu überdenken, da diese Parkplätze für Zweiräder kaum genutzt werden.
Anfragen können von den Mitgliedern der Bezirksversammlung an die Bezirksamtsleitung gestellt werden. Diese müssen, bis auf wenige Ausnahmen, beantwortet werden. Teilweise zieht die Bezirksamtsleitung auch die Hamburger Fachbehörden zur Beantwortung mit heran.
Bei den Anfragen wird zwischen „kleinen“ und „großen“ Anfragen unterschieden. Wie sich aus dem Wortlaut bereits ergibt, unterscheiden sie sich einmal in ihrem Umfang und damit auch im Zeitrahmen, den die Bezirksamtsleitung zur Beantwortung zur Verfügung hat. Zweiter Unterschied ist, dass die Antworten auf die kleinen Anfragen dem Fragesteller lediglich zur Kenntnis zugeleitet werden, während über die Beantwortung von großen Anfragen zusätzlich auch in der Bezirksversammlung debattiert werden kann.
Anträge sind das Mittel der Bezirksversammlung, um die Bezirksamtsleitung zu einer Handlung aufzufordern. Anträge werden von den verschiedenen Fraktionen, teilweise auch gemeinsam (interfraktionell), gestellt. Anträge müssen von der Mehrheit der Bezirksversammlung beschlossen werden, um letztlich gegenüber der Bezirksamtsleitung verbindlich zu sein.