Geschwindigkeitsmessungen im Bereich Falkenbergsweg bis Neugrabener Bahnhofsstraße

Seitens der Anwohner des im Titel genannten Gebietes in Neugraben-Fischbek wird immer wieder berichtet, dass es dort im Straßenverkehr zur Nichteinhaltung der zulässigen Geschwindigkeit und der Nichtbeachtung der dortigen Vorfahrtregelungen kommt. Andere Bürger beobachten genau das Gegenteil, nämlich dass langsam und vorausschauend gefahren wird.

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Homeoffice

Auf bundespolitischer Ebene sind Entscheidungen vorangebracht worden, um Arbeitnehmern in verstärktem Maße die Tätigkeit im sog. „Homeoffice“ zu ermöglichen. Insoweit sind Arbeitgeber zukünftig aufgefordert, in verstärktem Umfang derartige Arbeitsangebote zu machen. Im Rahmen der Erörterung der Ausweitung dieses Arbeitsangebots ist jedoch bekannt geworden, dass gerade im Bereich des öffentlichen Dienstes…

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Digitale Beschlussfassung im Rahmen von Bebauungsplänen und Bauanträgen

Augenblicklich werden Beschlussfassungen im Rahmen von Bebauungsplanverfahren im Stadtentwicklungsausschuss nur in Sitzungen in digitaler Form vorgenommen. Der Nachvollzug durch Bezirksversammlung oder Hauptausschuss erfolgt in gleicher Weise. Auch Bauanträge, die zuständigkeitshalber in den beiden Regionalausschüssen behandelt werden, werden entsprechend beraten und abgestimmt. Insoweit sind rechtliche Zweifel daran entstanden, ob die entsprechenden…

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Wettbüro im Ortszentrum Neugraben Cuxhavener Straße 344

Die Bezirksverwaltung hat bei ihren Vorlagen eingegangener Bauanträge darüber informiert, dass im Bereich des neu gestalteten Ortszentrums und des Zugangs zum S-Bahnhof in dem Objekt Cuxhavener Straße 344 ein Wettbüro eingerichtet werden soll. Eine solche Einrichtung widerspricht im Wesentlichen den Bemühungen im Bezirk, das Ortszentrum und den Zugang zum Bahnhof…

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Reinigung von Straßenschildern

Nach Angaben des Senats hatte Senator Westhagemann vor der Bürgerschaftswahl 2020 angekündigt, landesweit 60.000 Straßenschilder reinigen zu lassen. Tatsächlich sind offenbar 2019 ca. 10.000 Straßenschilder gesäubert worden. Es ist allerdings festzustellen, dass die Reinigungshäufigkeit von Bezirk zu Bezirk außerordentlich unterschiedlich gewesen ist. Während in Eimsbüttel 2019 3.638 Schilder gereinigt wurden,…

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