Anpacken für Harburg.
Unsere Initiativen in der Bezirksversammlung
Anfragen sind die Mittel der Bezirksversammlung, um sich gegenüber der Bezirksamtsleitung für bestimmte Vorhaben einzusetzen oder Informationen zu erhalten.
Defekte Bänke Im Neugrabener Dorf: Wer ist zuständig?
Die eine scheint städtisch zu sein, die andere wohl privat und vor langer Zeit aufgestellt. Eins haben beide gemeinsam: Die Bänke Im Neugrabener Dorf 89 sind kaputt. Doch wer ist zuständig für Entfernung bzw. Instandsetzung? Wir begeben uns mit unserer Anfrage auf Spurensuche.
Mehr Gewalt in Harburg – nur ein Gefühl? Was sagen die Zahlen?
In den letzten Monaten kam es in Harburg Kern wiederholt zu Körperverletzungen insbesondere mit Stichwaffen. Nicht zuletzt deshalb wird in Teilen der Bevölkerung subjektiv ein Anstieg von Gewaltkriminalität in den vergangenen Jahren wahrgenommen. Bestätigen die dokumentierten Vorfälle der letzten Jahre diese subjektive Wahrnehmung? Wir fragen bei der Fachbehörde nach.
Gründe zum Baustopp der Flutlichtanlage beim TSV Moorburg
Der Sportplatz des TSV in Moorburg bekommt eine neue Flutlichtbeleuchtung. Doch die Baumaßnahme wurde gestoppt – ein Thema, dass die wir im Auschuss für Bildung und Sport gern erörtert hätten. Da wir dort unsere Fragen nicht zu Ende stellen konnten, haben wir Fachbehörde (22-0864.01) und das Bezirksamt (22-0871.01) schriftlich um
Auslastung von hvv-switch-Parkplätzen
Das Angebot an hvv-switch-Parkplätzen sollte Stand 2023 um sieben weitere Standorte erweitert werden. Die für dieses Carsharing-System genutzten weitere Parkplätze waren vormals Parkplätze für Anlieger. Doch wie ist die Auslastung, wie hoch die Falschparker-Zahl? Kommen weitere hinzu und werden wenig frequentierte Flächen zurückgebaut? Hier die Antworten auf unsere Fragen.
Diebstahl auf dem Alten Friedhof
Foto: R.Kallweit Vom Alten Friedhof an der Bremer Straße ist eine größere Engelsstatue entwendet worden. Unsere Anfrage ergab, dass sie leider nicht ersetzt wird. Bei diesem Diebstahl scheint es sich um einen Einzelfall zu handeln. Die vermeintliche Entwendung einer Gedenktafel hingegen entpuppte sich als Entfernung zur fachgerechten Instandsetzung.
Standorte für E-Ladesäulen/-Parkplätze: Bezirk ist nicht beteiligt
Im Bezirk Harburg werden immer mehr Parkplätze für elektrisch betriebene Fahrzeuge an Ladesäulen eingerichtet. Sie stehen konventionell betriebenen Fahrzeugen damit nicht mehr zur Verfügung. Der Parkdruck gerade im Innenstadtgebiet ist aber unverändert stark. Unsere Fragen hierzu ergaben unter anderem: Die Wirtschaftsbehörde legt neue Standorte fest; das Bezirksamt ist gar nicht
Ewig langes Warten beim Nachlassgericht in Harburg
Keine Sprechzeiten und ein Verweis auf den zuständigen Notar: Das Nachlassgericht in Harburg ist kaum erreichbar; Angehörige warten monatelang auf wichtige Dokumente. Welche Gründe hat das und was bedeutet das für betroffene Bürger und die Notare im Bezirk? Die Antworten sind ernüchternd. Eine anschliessende Bürgerschaftsanfrage der CDU ergab weitere Details:
Fragen zu Fahrstühlen und Rolltreppen im HVV-Verbund
Diese Rolltreppe an der S-Bahn-Station Harburg-Rathaus kann derzeit nicht genutzt werden (Foto: Heidmann) Der Aufzugsplan des HVV zeigt nicht im Detail, welcher Aufzug gerade defekt ist. Einen Rolltreppenplan gibt es nicht. Wo bekommen mobilitätseingeschränkte Personen genaue Informationen über den aktuellen Betriebsstatus von Fahrstühlen und Rolltreppen im Bereich des HVV-Verbunds im
Antworten zu verblassten Markierungen auf der B73
Seite Jahren sind die Markierungen auf der Fahrbahn in Bereich Waltershofer Straße / B73 provisorisch gelb ausgeführt. Wir fragten die Verwaltung u.a., wann endlich weiße Markierungen aufgebracht werden und wozu Klappbaken installiert wurden. Nun liegt die Antwort vor. Danach kommen die weißen Markierungen erst im Sommer 2026. Alle Antworten finden
Anfragen können von den Mitgliedern der Bezirksversammlung an die Bezirksamtsleitung gestellt werden. Diese müssen, bis auf wenige Ausnahmen, beantwortet werden. Teilweise zieht die Bezirksamtsleitung auch die Hamburger Fachbehörden zur Beantwortung mit heran.
Bei den Anfragen wird zwischen „kleinen“ und „großen“ Anfragen unterschieden. Wie sich aus dem Wortlaut bereits ergibt, unterscheiden sie sich einmal in ihrem Umfang und damit auch im Zeitrahmen, den die Bezirksamtsleitung zur Beantwortung zur Verfügung hat. Zweiter Unterschied ist, dass die Antworten auf die kleinen Anfragen dem Fragesteller lediglich zur Kenntnis zugeleitet werden, während über die Beantwortung von großen Anfragen zusätzlich auch in der Bezirksversammlung debattiert werden kann.