Anpacken für Harburg.
Unsere Initiativen in der Bezirksversammlung
Anträge und Anfragen sind die Mittel der Bezirksversammlung, um sich gegenüber der Bezirksamtsleitung für bestimmte Vorhaben einzusetzen oder Informationen zu erhalten.
Nutriapopulation in Harburg im Blick behalten
Die invasive Nutria breitet sich seit Jahren stark aus und stellt eine Gefahr für Ökosystem, Landwirtschaft und Hochwasserschutz dar. Allein in Hamburg ist die Strecke seit 2018/19 von 313 auf 2648 Tiere im Jahr 2023/24 gestiegen, in Harburg wird der Bestand auf über 6400 Tiere geschätzt. Mit unserer Anfrage soll
Warten auf Fahrgastunterstände im Fischbeker Heidbrook
Noch fehlen im Neubaugebiet Fischbeker Heidbrook für die Haltestellen der Buslinie 40 die Fahrgastunterstände. Unsere Anfrage ergab, dass die Anträge hierfür bereits gestellt wurden. Es ist allerdings noch nicht bekannt, wann diese errichtet werden.
Defekte Bänke Im Neugrabener Dorf: Wer ist zuständig?
Die eine scheint städtisch zu sein, die andere wohl privat und vor langer Zeit aufgestellt. Eins haben beide gemeinsam: Die Bänke Im Neugrabener Dorf 89 sind kaputt. Doch wer ist zuständig für Entfernung bzw. Instandsetzung? Wir begeben uns mit unserer Anfrage auf Spurensuche.
Mehr Gewalt in Harburg – nur ein Gefühl? Was sagen die Zahlen?
In den letzten Monaten kam es in Harburg Kern wiederholt zu Körperverletzungen insbesondere mit Stichwaffen. Nicht zuletzt deshalb wird in Teilen der Bevölkerung subjektiv ein Anstieg von Gewaltkriminalität in den vergangenen Jahren wahrgenommen. Bestätigen die dokumentierten Vorfälle der letzten Jahre diese subjektive Wahrnehmung? Wir fragen bei der Fachbehörde nach.
Gründe zum Baustopp der Flutlichtanlage beim TSV Moorburg
Der Sportplatz des TSV in Moorburg bekommt eine neue Flutlichtbeleuchtung. Doch die Baumaßnahme wurde gestoppt – ein Thema, dass die wir im Auschuss für Bildung und Sport gern erörtert hätten. Da wir dort unsere Fragen nicht zu Ende stellen konnten, haben wir Fachbehörde (22-0864.01) und das Bezirksamt (22-0871.01) schriftlich um
Sportpark Opferberg – es wird Zeit zu handeln!
Der Sportpark Opferberg ist in einem desolaten Zustand. In unserem Antrag fordern wir Klarheit über Zuständigkeiten, eine Neuordnung der Flächen und konkrete Sanierungspläne. Hintergrund: Der Sportverein HNT hat sich nach jahrelangen Verhandlungen enttäuscht zurückgezogen.
Auslastung von hvv-switch-Parkplätzen
Das Angebot an hvv-switch-Parkplätzen sollte Stand 2023 um sieben weitere Standorte erweitert werden. Die für dieses Carsharing-System genutzten weitere Parkplätze waren vormals Parkplätze für Anlieger. Doch wie ist die Auslastung, wie hoch die Falschparker-Zahl? Kommen weitere hinzu und werden wenig frequentierte Flächen zurückgebaut? Hier die Antworten auf unsere Fragen.
Sicherheitsauflagen: Idee für nicht-kommerzielle Veranstaltungen
Damit das diesjährige Binnenhafenfest stattfinden konnte, mussten kurzfristig zusätzliche bezirkliche Mittel bewilligt werden, um die erhöhte Anforderungen an Sicherheitspersonal, die mobilen Sperren als Durchfahrtschutz- und Rettungsweg bei Bedarf sowie Betonbarrieren („Betonblöcke“) als feste Durchfahrtssperren zu erfüllen. Wir setzen uns für eine langfristige wirtschaftliche Lösung ein.
Schließung der Notaufnahme im Krankenhaus Groß-Sand und die Folgen für Harburg
Wir benötigen eine klare Planung zur medizinischen Notfallversorgung nach der Schließung der Notaufnahme im Krankenhaus Groß-Sand. Ziel ist es, die Versorgungssicherheit auch angesichts wachsender Bevölkerungszahlen langfristig zu sichern, frühzeitig Maßnahmen zu ergreifen und die Auswirkungen auf den Bezirk Harburg zu untersuchen. Vorschau (öffnet in neuem Tab)
Anfragen können von den Mitgliedern der Bezirksversammlung an die Bezirksamtsleitung gestellt werden. Diese müssen, bis auf wenige Ausnahmen, beantwortet werden. Teilweise zieht die Bezirksamtsleitung auch die Hamburger Fachbehörden zur Beantwortung mit heran.
Bei den Anfragen wird zwischen „kleinen“ und „großen“ Anfragen unterschieden. Wie sich aus dem Wortlaut bereits ergibt, unterscheiden sie sich einmal in ihrem Umfang und damit auch im Zeitrahmen, den die Bezirksamtsleitung zur Beantwortung zur Verfügung hat. Zweiter Unterschied ist, dass die Antworten auf die kleinen Anfragen dem Fragesteller lediglich zur Kenntnis zugeleitet werden, während über die Beantwortung von großen Anfragen zusätzlich auch in der Bezirksversammlung debattiert werden kann.
Anträge sind das Mittel der Bezirksversammlung, um die Bezirksamtsleitung zu einer Handlung aufzufordern. Anträge werden von den verschiedenen Fraktionen, teilweise auch gemeinsam (interfraktionell), gestellt. Anträge müssen von der Mehrheit der Bezirksversammlung beschlossen werden, um letztlich gegenüber der Bezirksamtsleitung verbindlich zu sein.