Aufgrund der strikten Corona-Bestimmungen sind Bau- und Gartenmärkte für Privatkunden in Hamburg geschlossen. Allerdings gibt es offenbar Differenzen zwischen den Betreibern des Obi-Marktes in Hamburg-Neugraben und dem Bezirksamt. Aufgrund der Öffnung des Marktes mit einer Fläche von 8.000 qm im Gartenbereich und weiteren 6.000 qm Innenfläche, auf der auch gartennahe…
Anfang April 2021 ist bekannt geworden, dass das Bezirksamt Harburg die Nutzung der Wasserski-Liftanlage Neuland aufgrund der Hamburger Sars-CoV2 Eindämmungsverordnung untersagt hat, weil die Anlage als Freizeiteinrichtung eingestuft worden ist.
Die Fragesteller hatten bereits im November 2020, nachdem entsprechende Informationen am Runden Tisch Moorburg bekanntgeworden waren, nach der Zukunft des Kinderspielplatzes Moorburger Elbdeich 129 erkundigt. Mit der Antwort vom 18.11.2020 hat die Bezirksamtsleiterin mitgeteilt, dass das Bezirksamt sich in einer gemeinschaftlichen Abstimmung mit der Kirchengemeinde Moorburg hinsichtlich der Zukunft und…
Bisher ist offenbar das Bezirksamt ebenso wenig wie die Bezirksversammlung an den monatelangen Verhandlungen der Fachbehörde mit den Verbänden der Wohnungswirtschaft inhaltlich beteiligt. Dieses ist nicht hinnehmbar, weil durch vertragliche Festlegungen ggf. die Rechte der Bezirke und der Bezirksversammlungen tangiert werden.
Sehr zum Ärgernis der Bevölkerung und zum Schaden der Umwelt stehen an der Neuwie- denthaler Straße Ecke Maackenhofwinkel Altkleidercontainer. Augenscheinlich befinden sich die Container nicht auf öffentlichem Grund. Die Container sind überfüllt und Kleidung befindet sich teilweise verpackt und unverpackt neben den Containern.
Sehr zum Ärgernis der Bevölkerung und zum Schaden der Umwelt stehen an der Neuwiedenthaler Straße Ecke Maackenhofwinkel Altkleidercontainer. Augenscheinlich befinden sich die Container nicht auf öffentlichem Grund. Die Container sind überfüllt und Kleidung befindet sich teilweise verpackt und unverpackt neben den Containern.
Seitens der Anwohner des im Titel genannten Gebietes in Neugraben-Fischbek wird immer wieder berichtet, dass es dort im Straßenverkehr zur Nichteinhaltung der zulässigen Geschwindigkeit und der Nichtbeachtung der dortigen Vorfahrtregelungen kommt. Andere Bürger beobachten genau das Gegenteil, nämlich dass langsam und vorausschauend gefahren wird.
Im vergangenen Jahr ist der damalige Leiter des Gesundheitsamtes Harburg in Zusammenhang mit Differenzen im Bezirksamt zunächst in eine Tätigkeit bei der Polizei gewechselt. Es handelte sich insoweit um eine Abordnung für zunächst sechs Monate mit der Folge, dass die Stelle beim Bezirksamt verblieben ist und wegen der theoretischen Möglichkeit…
Auf bundespolitischer Ebene sind Entscheidungen vorangebracht worden, um Arbeitnehmern in verstärktem Maße die Tätigkeit im sog. „Homeoffice“ zu ermöglichen. Insoweit sind Arbeitgeber zukünftig aufgefordert, in verstärktem Umfang derartige Arbeitsangebote zu machen. Im Rahmen der Erörterung der Ausweitung dieses Arbeitsangebots ist jedoch bekannt geworden, dass gerade im Bereich des öffentlichen Dienstes…
Augenblicklich werden Beschlussfassungen im Rahmen von Bebauungsplanverfahren im Stadtentwicklungsausschuss nur in Sitzungen in digitaler Form vorgenommen. Der Nachvollzug durch Bezirksversammlung oder Hauptausschuss erfolgt in gleicher Weise. Auch Bauanträge, die zuständigkeitshalber in den beiden Regionalausschüssen behandelt werden, werden entsprechend beraten und abgestimmt. Insoweit sind rechtliche Zweifel daran entstanden, ob die entsprechenden…
