Anpacken für Harburg.

Unsere Initiativen in der Bezirksversammlung

Anfragen sind die Mittel der Bezirksversammlung, um sich gegenüber der Bezirksamtsleitung für bestimmte Vorhaben einzusetzen oder Informationen zu erhalten.

Grundlagen der Öffentlichkeitsbeteiligung

Genügt eine Woche Vorlauf für eine effektive Öffentlichkeitsbeteiligung? Können sich Bürger stets auch auf anderen Wegen als in Präsenz an konkreten Themen mit Ideen und Anregungen beteiligen? Die Antworten auf unsere Anfrage sind ausführlich und erläutern u.a. die breite Information über Socialmedia-Kanäle des Bezirksamtes, aber auch Aushänge.  Auch die Gesetzesgrundlage

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So wird das Gesetz zur Barrierefreiheit in Harburg umgesetzt

Schon seit 2020 gibt es das Hamburgische Gleichstellungsgesetz (HmbBGG), das die Barrierefreiheit u.a. in den Bereichen Bau und Verkehr regelt. Die Umsetzung des Gesetzes liegt in der Verantwortung der Bezirksämter. Wir fragten unter anderem nach,  ob und wie das Bezirksamt Harburg seine Mitarbeiter über das HmbBGG schult. Und wir wollten

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Schlechte Auslastung der P&R-Parkhäuser Neugraben und Neuwiedenthal II

Die Auslastungszahlen der P&R-Parkhäuser Neugraben und Neuwiedenthal II sind nach Einführung von Gebühren für Park&Ride-Anlagen im Laufe der Jahre gesunken. Wir möchten von der Fachbehörde wissen: Wie haben sich die Zahlen konkret entwickelt? Welche Einnahmen werden durch die Parkgebühren generiert? Gibt es Überlegungen, P&R-Parkhäuser von der Gebührenpflicht zu befreien, um

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Heidefriedhof: Zwei neue Grabarten werden mittlerweile angeboten

Für den Heidefriedhof wurden seit Anfang 2023 Planungen für Urnenbestattungen in einem Kiefernhain entwickelt. Wir fragten nach dem Stand der Planungen.  Die Antwort ist erfreulich: Beisetzungen und Belegungen in den beiden neuen Urnengrab-Arten im „Kiefernhain“ finden seit Ende 2024 statt.

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Wohnen im Schaufenster – wie reagiert der Bezirk?

Wie reagiert der Bezirk, wenn Gewerbeflächen bewohnt werden? Gibt es eine Häufung von Anfragen oder konkreten Nutzungsänderungen von Gewerbeflächen in Wohnraum? Und wäre es nicht gut, wenn leerstehende Geschäftsräume generell einfacher in Wohnraum verwandelt werden könnten? Hier die Antworten der Verwaltung.

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Denkmalschutz bei Bauvorhaben Jutestr. 2 – 4 beachtet?

Bei den Objekten Jutestraße 7 und Nöldeckestraße 17 handelt es sich um ein geschütztes Denkmal. Wir möchten wissen, ob bei der Genehmigung des Baus einer Erstversorgungseinrichtung in Containerbauweise in der Jutestraße 2 und 4 eine Prüfung durch die Behörde für Kultur und Medien (BK) erforderlich war und stattgefunden hat. Jetzt

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Toilette StockSnap auf Pixabay
Anfrage
CDU-Bezirkfraktion Harburg

Neugraben: Ärger um Toilettenhäuschen

(Symbolfoto: StockSnap auf Pixabay) Seit der Bezirk die Reinigung des Toilettenhäuschens am Neugrabener Markt übernommen hat, lässt die Sauberkeit zu wünschen übrig. Unsere Nachfrage ergab, dass die Ursache offenbar bei der Stadtreinigung liegt.

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Anfragen können von den Mitgliedern der Bezirksversammlung an die Bezirksamtsleitung gestellt werden. Diese müssen, bis auf wenige Ausnahmen, beantwortet werden. Teilweise zieht die Bezirksamtsleitung auch die Hamburger Fachbehörden zur Beantwortung mit heran.

Bei den Anfragen wird zwischen „kleinen“ und „großen“ Anfragen unterschieden. Wie sich aus dem Wortlaut bereits ergibt, unterscheiden sie sich einmal in ihrem Umfang und damit auch im Zeitrahmen, den die Bezirksamtsleitung zur Beantwortung zur Verfügung hat. Zweiter Unterschied ist, dass die Antworten auf die kleinen Anfragen dem Fragesteller lediglich zur Kenntnis zugeleitet werden, während über die Beantwortung von großen Anfragen zusätzlich auch in der Bezirksversammlung debattiert werden kann.

Im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Harburg (ALLRIS) können Sie sich über die aktuellen politischen Angelegen­heiten Ihrer Bezirks­versammlung informieren. Unter den Menüpunkten Bezirks­versammlung – Ausschüsse – Fraktionen/Gruppen finden Sie die Mit­glieder der jeweiligen Gremien. Der Sitzungs­kalender zeigt die Sitzungs­termine aller Gremien mit weiter­führenden Links zu den Tages­ordnungen, Druck­sachen und Beschlüssen.