Anpacken für Harburg.
Unsere Initiativen in der Bezirksversammlung
Anfragen sind die Mittel der Bezirksversammlung, um sich gegenüber der Bezirksamtsleitung für bestimmte Vorhaben einzusetzen oder Informationen zu erhalten.
Autonome Shuttles – Fragen zu Testbetrieb in Harburg
Ab Mitte 2025 soll ein autonom fahrendes Shuttle im Bezirk Harburg eingesetzt werden. Vier weitere sollen folgen. Dem Ausschuss für Mobilität und Inneres liegen hierzu keine detaillierten Informationen vor. Deshalb fragen wir diese bei der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende bzw. den Verkehrsbetrieben Hamburg-Holstein an.
Ehemaliges TÜV-/Kfz-Gelände: Wie geht es weiter?
TÜV und Kfz-Zulassungsstelle sind längst ausgezogen aus den Räumen am Großmoordamm 61. Das Gelände liegt brach. Wie geht es dort weiter?
Fischaufstiegsanlagen in Harburg: Eine neu, die andere kaputt
Im Dezember 2024 wurde am Karnapp-Wehr für 1,75 Mio. Euro eine neue Fischtreppe fertiggestellt. Die zweite Aufstiegsanlage in Harburg an der Neuländer Wettern, erst 2015 fertiggestellt, ist hingegen nicht funktionsfähig. Wandernde Fischarten haben hier keine Chance, ihren Weg fortzusetzen. Wir fragen, warum die Anlage nicht funktioniert und was unternommen wird,
A26 Ost-Protest: Was hat die Prüfung der Staatsanwaltschaft ergeben?
„…importiert Lurche oder Kröten, die bedrohte Arten sind…, werdet kreativ…“ War das eine Aufforderung zu rechtswidrigem Verhalten? (Symbolfoto: Piet van de Wiel auf Pixabay) Im Rahmen einer Protestveranstaltung gegen die A26 Ost hatte eine Rednerin den obigen Satz gesagt. Unsere Anfrage an die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz führte dazu,
Treppenanlage Burgberg: Stand des Grundstücksankaufs liegt jetzt vor
Die Treppe zum Burgberg (Foto: Martin Hoschützky) In der Sitzung des Regionalausschusses Harburg am 2.Oktober 2024 teilte die Verwaltung mit, dass Verhandlungen zwischen dem Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) und Grundstückseigentümern noch nicht abgeschlossen seien und deshalb die Sanierung der Treppenanlage nicht beginnen könne. Wir fragen bei der Finanzbehörde nach
Treppenanlage Burgberg: nötiger privater Flächenankauf ist seit dem Frühjahr bekannt
Die Treppe zum Burgberg (Foto: Martin Hoschützky) Nach Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel kündigte das Bezirksamt Harburg im Frühjahr für Ende 2024 den Beginn der Sanierungsarbeiten am Burgberg an. Anfang Oktober konnte die Verwaltung diesen Termin nicht bestätigen und verwies dabei auf noch nicht abgeschlossene Verhandlungen zwischen LIG und Grundstückseigentümern.
Poller gegen Elterntaxen: Antworten auf unsere 20 Fragen liegen vor
Im Sommer diesen Jahres wurden im Bereich der Elisabeth-Lange-Schule ca. 80 Poller aufgestellt. Wie den lokalen Medien zu entnehmen war, wurde die Maßnahme durchgeführt, um sogenannte Elterntaxis zu vermeiden. Wir hatten 20 Fragen zu dieser kuriosen Massnahme. Hier finden Sie die Antworten der Verwaltung.
Jugendliche auf öffentlichen Festen vor Cannabiskonsum schützen? Bezirksamt ist nicht zuständig!
Ein „Joint“ wird angezündet (Foto: Peggy u. Marco Lachmann auf Pixabay) Mit Inkrafttreten des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) wurde der öffentliche Konsum von Cannabis unter bestimmten Bedingungen legalisiert. Dennoch bleibt der Konsum in unmittelbarer Gegenwart von Minderjährigen strikt verboten. Der Konsum von Cannabis in unmittelbarer Nähe von Minderjährigen ist untersagt, um negative
Verengung Geh- und Radweg durch Grünwuchs und parkende Transporter
Im Bereich der Buxtehuder Staße parken vermehrt Kleintransporter teilweise auch auf dem Radweg. Dabei ist der Geh- und Radweg in diesem Bereich schon verengt durch nicht geschnittenes Stadtgrün. Was unternimmt der Bezirk dagegen?
Anfragen können von den Mitgliedern der Bezirksversammlung an die Bezirksamtsleitung gestellt werden. Diese müssen, bis auf wenige Ausnahmen, beantwortet werden. Teilweise zieht die Bezirksamtsleitung auch die Hamburger Fachbehörden zur Beantwortung mit heran.
Bei den Anfragen wird zwischen „kleinen“ und „großen“ Anfragen unterschieden. Wie sich aus dem Wortlaut bereits ergibt, unterscheiden sie sich einmal in ihrem Umfang und damit auch im Zeitrahmen, den die Bezirksamtsleitung zur Beantwortung zur Verfügung hat. Zweiter Unterschied ist, dass die Antworten auf die kleinen Anfragen dem Fragesteller lediglich zur Kenntnis zugeleitet werden, während über die Beantwortung von großen Anfragen zusätzlich auch in der Bezirksversammlung debattiert werden kann.