Anpacken für Harburg.
Unsere Initiativen in der Bezirksversammlung
Anfragen sind die Mittel der Bezirksversammlung, um sich gegenüber der Bezirksamtsleitung für bestimmte Vorhaben einzusetzen oder Informationen zu erhalten.
So ist der Stand der Planungen für einen Abrigado-Neubau
(Foto: Heidtmann) Die Räumlichkeiten auf dem Schwarzenberg sind seit Jahren zu klein. Die Fachbehörde plant seit längerem einen neuen Gebäudekomplex an der Buxtehuder Straße. Wie ist der aktuelle Stand? Die Antworten der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration (Sozialbehörde) unter Einbeziehung des Bezirksamtes Harburg sind spärlich.
Wie steht es um Großspielflächen im Bezirk?
Der Sportplatz des FC Neuenfelde hat noch einen Grantbelag. (Foto: Heidtmann) Es besteht dringender Handlungsbedarf für die Schaffung neuer attraktiver Sportflächen im Bezirk Harburg. Gerade in den wachstumsstarken Stadtteilen besteht ein wachsender Bedarf an neuen Sportflächen bzw. der Sanierung und Modernisierung bestehender Flächen.
Überschwemmungsgebiete: Stand der Maßnahmen
(Foto: Frommann) Bei Starkregen oder (Binnen-)Hochwasser sind sie im Fokus: Überschwemmungsgebiete. 2017 hatte der Senat im Bereich des Falkengrabens/Scheidebaches und der Este Flächen festgesetzt. Welche konkreten baulichen und Unterhaltungs-Maßnahmen zur Reduzierung dieser Gebiete sind seit der Festsetzung der Überschwemmungsgebiete im Bezirk Harburg durchgeführt worden? Wir haben eine Reihe von Fragen
Auswertung über Verwarnungen in Unterführung zum Sand nicht möglich
(Foto: Heidtmann) Subjektiv ist die Unterführung zum Sand für Fußgänger durch passierende Radfahrer ein unsicheres Pflaster, auch wenn sie dort gar nicht fahren dürften. Auf unsere vorherige Anfrage vom Dezember hatte die Polizei unter anderem mitgeteilt, dass sie ihre Kontrollmaßnahmen in diesem Bereich für ausreichend hält. Gerne hätten wir gewußt,
Wer ist denn nun für die Beschilderung im Vogelkamp zuständig?
(Foto: Lars Frommann) Was für ein Wirrwarr: Offenbar fühlt sich keiner dafür zuständig, dass drei von sechs Parkanlagen im Vogelkamp auch endlich Hinweisschilder erhalten. Hieß es auf unsere erste Anfrage vom November 2023 hierzu vom Bezirksamt, dass die IBA zuständig sei, verwies die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen zusammen mit
Werden Patienten Hausarztverträge aufgedrängt?
(Symbolfoto: StockSnap-auf-Pixabay) In den Medien wird berichtet, dass Patienten von Hausärzten verunsichert und gedrängt werden, sogenannte Hausarztverträge abzuschliessen. Wie ist die Situation im Bezirk Harburg? Das Bezirksamt hat uns geantwortet, dass es zu unseren Fragen keine Erkenntnisse hat.
Eingaben: Wie lange müssen Bürger auf Antworten warten?
(Foto: Bild-von-Leopictures-auf-Pixabay) Eingaben sind für Bürger eine niedrigschwellige Möglichkeit, sich ohne Einhaltung einer bestimmten Form mit einer Anregung, Bitte oder Beschwerde, die den Bezirk Harburg betrifft, an die Bezirksversammlung Harburg zu wenden. Bei dieser Form der Bürgerbeteiligung darf der Bürger eine zeitnahe Beantwortung voraussetzen. Wenn das nicht geschieht, führt dies
Programm „Startchancen“: Details liegen noch nicht vor
(Foto: Kris-auf-Pixabay) Die Freie und Hansestadt Hamburg bekommt im Rahmen des Programms „Startchancen“ vom Bund einen Betrag in Höhe von 215 Mio. Euro, um benachteiligte Kinder beim Schreiben, Lesen und Mathematik besser zu fördern. Bis zu 45.000 Kinder in mehr als 80 Hamburger Schulen sollen gefördert werden. Werden bei der
Geplante Parkanlage Rönneburg: Grundstückseigentümer nicht informiert
(Symbolfoto: Felix-Mittermeier-auf-pixabay) Erst durch das Ansinnen der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA), Grundstückseigentümern im Bereich Diekdamm/Holzhäuser Flächen abkaufen zu wollen, ist kürzlich öffentlich geworden, dass in diesem Gebiet Rönneburgs ein Teil des Naturschutzprojekts „Natürlich Hamburg!“ installiert werden soll. Seit wann weiss das Bezirksamt davon und warum wurden
Anfragen können von den Mitgliedern der Bezirksversammlung an die Bezirksamtsleitung gestellt werden. Diese müssen, bis auf wenige Ausnahmen, beantwortet werden. Teilweise zieht die Bezirksamtsleitung auch die Hamburger Fachbehörden zur Beantwortung mit heran.
Bei den Anfragen wird zwischen „kleinen“ und „großen“ Anfragen unterschieden. Wie sich aus dem Wortlaut bereits ergibt, unterscheiden sie sich einmal in ihrem Umfang und damit auch im Zeitrahmen, den die Bezirksamtsleitung zur Beantwortung zur Verfügung hat. Zweiter Unterschied ist, dass die Antworten auf die kleinen Anfragen dem Fragesteller lediglich zur Kenntnis zugeleitet werden, während über die Beantwortung von großen Anfragen zusätzlich auch in der Bezirksversammlung debattiert werden kann.