Anpacken für Harburg.
Unsere Initiativen in der Bezirksversammlung
Anfragen sind die Mittel der Bezirksversammlung, um sich gegenüber der Bezirksamtsleitung für bestimmte Vorhaben einzusetzen oder Informationen zu erhalten.
Auswertung über Verwarnungen in Unterführung zum Sand nicht möglich
(Foto: Heidtmann) Subjektiv ist die Unterführung zum Sand für Fußgänger durch passierende Radfahrer ein unsicheres Pflaster, auch wenn sie dort gar nicht fahren dürften. Auf unsere vorherige Anfrage vom Dezember hatte die Polizei unter anderem mitgeteilt, dass sie ihre Kontrollmaßnahmen in diesem Bereich für ausreichend hält. Gerne hätten wir gewußt,
Wer ist denn nun für die Beschilderung im Vogelkamp zuständig?
(Foto: Lars Frommann) Was für ein Wirrwarr: Offenbar fühlt sich keiner dafür zuständig, dass drei von sechs Parkanlagen im Vogelkamp auch endlich Hinweisschilder erhalten. Hieß es auf unsere erste Anfrage vom November 2023 hierzu vom Bezirksamt, dass die IBA zuständig sei, verwies die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen zusammen mit
Werden Patienten Hausarztverträge aufgedrängt?
(Symbolfoto: StockSnap-auf-Pixabay) In den Medien wird berichtet, dass Patienten von Hausärzten verunsichert und gedrängt werden, sogenannte Hausarztverträge abzuschliessen. Wie ist die Situation im Bezirk Harburg? Das Bezirksamt hat uns geantwortet, dass es zu unseren Fragen keine Erkenntnisse hat.
Eingaben: Wie lange müssen Bürger auf Antworten warten?
(Foto: Bild-von-Leopictures-auf-Pixabay) Eingaben sind für Bürger eine niedrigschwellige Möglichkeit, sich ohne Einhaltung einer bestimmten Form mit einer Anregung, Bitte oder Beschwerde, die den Bezirk Harburg betrifft, an die Bezirksversammlung Harburg zu wenden. Bei dieser Form der Bürgerbeteiligung darf der Bürger eine zeitnahe Beantwortung voraussetzen. Wenn das nicht geschieht, führt dies
Programm „Startchancen“: Details liegen noch nicht vor
(Foto: Kris-auf-Pixabay) Die Freie und Hansestadt Hamburg bekommt im Rahmen des Programms „Startchancen“ vom Bund einen Betrag in Höhe von 215 Mio. Euro, um benachteiligte Kinder beim Schreiben, Lesen und Mathematik besser zu fördern. Bis zu 45.000 Kinder in mehr als 80 Hamburger Schulen sollen gefördert werden. Werden bei der
Geplante Parkanlage Rönneburg: Grundstückseigentümer nicht informiert
(Symbolfoto: Felix-Mittermeier-auf-pixabay) Erst durch das Ansinnen der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA), Grundstückseigentümern im Bereich Diekdamm/Holzhäuser Flächen abkaufen zu wollen, ist kürzlich öffentlich geworden, dass in diesem Gebiet Rönneburgs ein Teil des Naturschutzprojekts „Natürlich Hamburg!“ installiert werden soll. Seit wann weiss das Bezirksamt davon und warum wurden
Elfenwiese: Wie lange dauert die Sanierung des Schwimmbads noch?
Immer noch gesperrt: Das Therapiebad in der Schule Elfenwiese. (Foto: Heidtmann) Seit gut einem Jahr ist das Schwimmbad in der Schule Elfenwiese für eine Sanierung geschlossen. Auf die Anfrage der CDU 21-2611 vom Dezember 2022 hatte die Finanzbehörde im Januar 2023 noch geantwortet, dass die Grundsanierung des Schwimmbades für 2023
Widerstand gegen A26 Ost: Diese Aufforderung geht zu weit
Keine gute Idee: Bedrohte Arten importieren, um die A26 Ost zu stoppen (Symbolfoto: Piet van de Wiel/pixaybay) Der Ausbau der A26 Ost ist nicht unumstritten. In einer Kundgebung gegen den Ausbau der A26 Ost hat die Rednerin Katja Diehl nun im Zusammenhang mit einer zu erreichenden Verzögerung des Bauvorhabens öffentlich
Wie ist der Schnee- und Eisräumdienst im Bezirk aufgestellt?
(Symbolfoto von cichos-auf-Pixabay) Schlecht geräumte Gehwege und Schnee- und Eisglätte waren in den letzten Tagen mancherorts ein Ärgernis. Wer ist wo für die Schneeräumung zuständig? Wer räumt z. B., wenn es keinen privaten Anlieger gibt? Wir wollen es genauer wissen. Hier die Antworten der Verwaltung.
Anfragen können von den Mitgliedern der Bezirksversammlung an die Bezirksamtsleitung gestellt werden. Diese müssen, bis auf wenige Ausnahmen, beantwortet werden. Teilweise zieht die Bezirksamtsleitung auch die Hamburger Fachbehörden zur Beantwortung mit heran.
Bei den Anfragen wird zwischen „kleinen“ und „großen“ Anfragen unterschieden. Wie sich aus dem Wortlaut bereits ergibt, unterscheiden sie sich einmal in ihrem Umfang und damit auch im Zeitrahmen, den die Bezirksamtsleitung zur Beantwortung zur Verfügung hat. Zweiter Unterschied ist, dass die Antworten auf die kleinen Anfragen dem Fragesteller lediglich zur Kenntnis zugeleitet werden, während über die Beantwortung von großen Anfragen zusätzlich auch in der Bezirksversammlung debattiert werden kann.